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Wann Ansprüche verjähren

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Wolfgang RillRechtsanwaltWeilheim

Siegmund V.: „Ich habe Ende des Jahres 2013 einen Darlehensvertrag geschlossen und mich verpflichtet, die Schulden meines Vertragspartners noch im Jahre 2013 zu bezahlen. Diese Zahlungsverpflichtung habe ich im November 2013 noch voll erfüllt. Die vollständige Rückzahlung des Schuldbetrages, einschließlich der Zinsen, erfolgte durch den Schuldner im Mai 2014. Anfang August 2016 erklärte der Schuldner den Darlehensvertrag wegen Wuchers für nichtig und forderte die gezahlten Zinsen zurück. Dieser Darstellung habe ich Ende August 2016 widersprochen. Ende November 2017 wurde dieselbe Wucherbehauptung erneut durch einen Anwalt geltend gemacht und mit Klage gedroht. Kann ich die Klage wegen Verjährung zurückweisen? Wurde die Verjährung durch den Wuchereinwand von Anfang August 2016 gehemmt?“

Wenn das Darlehen tatsächlich wegen Wuchers nichtig ist, sind Sie bezüglich der erhaltenen Zinsen ungerechtfertigt bereichert und Ihr Darlehensnehmer kann die von ihm gezahlten Zinsen zurückverlangen. Dieser Rückzahlungsanspruch unterliegt einer dreijährigen Verjährungsfrist. Diese Frist beginnt mit Ablauf des Jahres zu laufen, in dem der Rückzahlungsanspruch entstanden ist. Entstanden ist sein Rückzahlungsanspruch sofort nachdem Ihr Darlehensnehmer die Wucherzinsen im Mai 2014 an Sie gezahlt hat. Das bedeutet, dass die Verjährung mit Ablauf des Jahres 2014 begann und mit dem Schluss des Jahres 2017 abgelaufen ist. Zwar setzt der Beginn der Verjährung auch die Kenntnis des Gläubigers von den anspruchsbegründenden Tatsachen voraus; nicht erforderlich ist aber deren rechtlich zutreffende Beurteilung.

Kenntnis von den Darlehensbedingungen hatte Ihr Darlehensnehmer bereits bei Abschluss des Darlehens Ende 2013. Es spielt keine Rolle, wann er dessen rechtliche Einordnung als Wucherdarlehen erkannt hat. Die außergerichtliche Geltendmachung einer Forderung führt nicht zu einer Hemmung der Verjährung. Theoretisch wäre es aber möglich, dass der gegnerische Anwalt noch rechtzeitig vor Ende 2017 einen fristhemmenden Mahnbescheids- oder Klageantrag eingereicht hat, von dem Sie noch gar nichts wissen, weil die Gerichte zum Jahreswechsel urlaubsbedingt unterbesetzt und durch den geballten Eingang verjährungshemmender Mahnbescheide und Klagen überlastet sind. Wenn ein solcher Antrag nicht rechtzeitig vor Ende 2017 bei dem zuständigen Gericht eingegangen ist, können Sie die Einrede der Verjährung erheben.

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