Entschädigungen im Dieselskandal

VW-Prozess: Dieselbetrug - Der Kreis der Verdächtigen wird größer

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Im Musterverfahren gegen VW kommt Tempo ins Spiel.

Beim Prozess gegen VW in Braunschweig kommt Tempo ins Spiel. Viele Kunden von Dieselfahrzeugen könnte diese Neuigkeit freuen. Jetzt starten VW und Verbraucherschützer Vergleichsgespräche.

  • Eigentlich wurde im Volkswagen-Debakel ein langwieriger Prozess befürchtet.
  • Nun geht aber alles ganz schnell beim VW-Musterprozess.
  • VW und Verbraucherschützer starten Vergleichsgespräche.

Update vom 20. Februar 2020: VW macht der Abgasskandal zwar offenbar immer noch zu schaffen, doch es gibt auch positive Nachrichten von dem deutschen Autobauer. Wie am Donnerstag bekannt wurde, plant er eine Neuerung, die elektrische Antriebe involviert. Betroffen ist das neue Modell des Caddys.

Update vom 14. Februar 2020: Ein Vergleich zwischen VW und den Verbraucherschützern war offenbar bereits nahezu spruchreif - doch die Regelung zugunsten der VW-Dieselkunden ist in letzter Sekunde geplatzt.

Update vom 14. Januar 2020: Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat bei ihren Ermittlungen zur Dieselaffäre weitere Beschäftigte von Volkswagen wegen schweren Betrugs angeklagt. Es gehe um sechs Personen, denen im Zeitraum von November 2006 bis September 2015 zudem Steuerhinterziehung und Falschbeurkundung vorgeworfen werden. 

Dies teilte die Behörde am Dienstag mit. Die Angeschuldigten sollen „maßgeblich dafür verantwortlich“ sein, dass VW-Kunden und Aufsichtsbehörden mit Hilfe der im Herbst 2015 aufgeflogenen Software-Manipulationen über den tatsächlichen Abgasausstoß von Dieselautos getäuscht wurden. In Braunschweig ist bereits auch der frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen Betrugs angeklagt.

Dieselklagen: VW und Verbraucherschützer starten Vergleichsgespräche 

Update vom 2. Januar 2020: Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer wollen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) in Vergleichsgespräche einsteigen. Das teilte der VW-Konzern am Donnerstag mit. Damit erhöhen sich die Chancen der rund 444.000 teilnehmenden Kläger in dem Verfahren am Braunschweiger Oberlandesgericht, Ansprüche gegen VW wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal durchzusetzen.

Der Vorsitzende Richter am OLG, Michael Neef, hatte bei den ersten Sitzungen zur Musterfeststellungsklage im September und November bereits für Verhandlungen zwischen dem Autobauer und den Verbraucherschützern geworben. VW hatte dies bisher mit Verweis auf mangelnde Vergleichbarkeit der Einzelfälle und ein unvollständiges Klageregister offiziell als „kaum vorstellbar“ bezeichnet.

Der vzbv vertritt in dem gebündelten Verfahren die Interessen zahlreicher Dieselfahrer. Sie sehen sich nach dem Auffliegen der Abgas-Manipulationen im Herbst 2015 mit zum Teil drastisch erhöhten Emissionen von Volkswagen getäuscht. In vielen Fällen fordern sie Schadenersatz wegen des gesunkenen Wiederverkaufswertes ihrer Fahrzeuge. Neben dem Musterverfahren in Braunschweig laufen an Gerichten bundesweit weitere separate Prozesse. Mancherorts sprachen Richter den Verbrauchern Entschädigungen oder den kompletten Ersatz des Kaufpreises des Autos zu - oft wurden Ansprüche jedoch abgelehnt.

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests. Auch in Deutschland fühlen sich Kunden geprellt, sie klagten einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Konkrete Ansprüche müssen im Erfolgsfall in eigenen Verfahren durchgesetzt werden.

Mit einer anderen Klage beschäftigt sich derzeit das Kölner Landgericht: Vor Gericht steht das Münchner Vergleichsportal Check24. Der Versicherer HUK Coburg verklagte den Konzern wegen seiner Meinung nach irreführender Werbung. 

Plötzlich Tempo im Verfahren um VW - Dieselkunden können hoffen

Ursprungsmeldung vom 19. November 2019: Braunschweig - Für die Klage Hunderttausender Dieselfahrer gegen VW befürchteten viele einen langwierigen Prozess. Nun ist aber plötzlich Tempo im Musterverfahren.

VW: Dieselkunden dürfen auf eine schnellere Entscheidung hoffen

Hunderttausende Dieselkunden dürfen auf eine schnellere Entscheidung im Musterprozess gegen Volkswagen hoffen. Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig, Michael Neef, forderte am Montag den VW-Konzern auf, ernsthaft über Vergleichsverhandlungen nachzudenken. Bis Ende des Jahres sollen beide Partien mitteilen, ob grundsätzlich Gespräche über eine Einigung in Betracht kommen.

Damit nimmt die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) für rund 445 000 Dieselkunden, die von VW wegen manipulierter Abgaswerte Schadenersatz fordern, deutlich an Fahrt auf. Der Verbraucherzentralenverband bekräftigte seine Bereitschaft, zu verhandeln. Ein VW-Sprecher sagte: „Bisher ist ein Vergleich kaum vorstellbar.“ Wenn Klarheit darüber herrsche, wer Ansprüche erhebe, werde das Unternehmen aber genau schauen, ob Gespräche praktikabel seien.

Volkswagen - die Zahl der registrierten Verbraucher stehen immer noch nicht fest

Tatsächlich steht die Zahl der beim Bundesamt für Justiz registrierten Verbraucher immer noch nicht fest. Es habe rund 445 000 Anmeldungen gegeben, teilte Richter Neef mit. Gleichzeitig lägen aber auch etwa 77 000 Rücknahmeerklärungen vor. Dabei könne es einzelne Erklärungen geben, in denen jeweils mehrere Tausend Verbraucher verzichten. Neef kündigte an, sich beim Bundesamt für eine schnelle Klärung einzusetzen. Beide Partien betonten, dass der komplette Registerauszug wesentlich für sinnvolle Gespräche sei.

Inhaltlich ging es auch am zweiten Verhandlungstag um den Unterschied zwischen vertraglichen Pflichtverletzungen und sogenannten deliktischen Pflichtverletzungen. In der ersten Kategorie blieb der Senat bei der Auffassung, dass Schadenersatz-Ansprüche schwierig sein dürften, weil die meisten Kunden ihren Kaufvertrag nicht mit dem Konzern, sondern mit einzelnen Händlern abgeschlossen hätten. Richter Neef bekräftige zudem seine Auffassung, dass klagende Kunden sich darauf einstellen müssten, dass bei einer Entschädigung die Nutzung des Autos verrechnet würde.

Musterprozess bei VW: Vorwurf der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung

Bei dem Vorwurf der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung wegen gefälschter Diesel-Abgaswerte positionierte sich das Gericht noch nicht. Die Tatsache, dass Neef aber über zahlreiche OLG-Urteile zugunsten der Verbraucher referierte, deuteten die Kläger als Erfolg. Für einen möglichen dritten Verhandlungstermin wird die Senatsposition zu einem möglichen Betrug daher mit Spannung erwartet.

Im September 2015 hatte VW nach Prüfungen von Behörden in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests. Viele Kunden fühlen sich geprellt und klagten entweder einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Im Erfolgsfall müssten letztere konkrete Ansprüche dann in eigenen Verfahren durchsetzen.

jw/dpa

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Nach den Hiobsbotschaften für viele Beschäftigte in den vergangenen Tagen, nun der nächste Hammer: Der Diesel-Skandal bei VW und Audi erlangt immer größere Ausmaße.

Im März 2020 kündigt der VW-Konzern seine Produktion vorübergehend einzustellen. Grund ist die massive Ausbreitung des Coronavirus. 

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