Versicherungsanspruch verjährt

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Susanne ArndtVerbraucherService Bayern im KDFB e.V.Neufahrn

Edith S.: „Meine Tochter war selbstständig und hatte eine Private Krankenversicherung abgeschlossen, bei welcher sie bis Ende 2005 versichert war. Im Dezember 2015 kam ein Brief an sie, verbunden mit einer Zahlungsaufforderung für Behandlungen 2002 und 2005, in dem die Versicherung erklärt, dass diese Anwendungen nicht im Vertrag eingeschlossen waren und meine Tochter dieses wusste, was nicht der Fall ist. Wie wir erfuhren wurde gegen den Arzt ermittelt und anscheinend 2012 ein Urteil erlassen. Meine Frage hierzu – ist die Forderung der Versicherung rechtens und ist der Vorgang nach über zehn Jahren jetzt nicht verjährt? Unser Anwalt rät zu einem Vergleich.“

Leser Fragen – Experten AntworTEn

Edith S.: „Meine Tochter war selbstständig und hatte eine Private Krankenversicherung abgeschlossen, bei welcher sie bis Ende 2005 versichert war. Im Dezember 2015 kam ein Brief an sie, verbunden mit einer Zahlungsaufforderung für Behandlungen 2002 und 2005, in dem die Versicherung erklärt, dass diese Anwendungen nicht im Vertrag eingeschlossen waren und meine Tochter dieses wusste, was nicht der Fall ist. Wie wir erfuhren wurde gegen den Arzt ermittelt und anscheinend 2012 ein Urteil erlassen. Meine Frage hierzu – ist die Forderung der Versicherung rechtens und ist der Vorgang nach über zehn Jahren jetzt nicht verjährt? Unser Anwalt rät zu einem Vergleich.“

Ansprüche aus Versicherungsverträgen verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Jahren und zwar unabhängig davon, ob es sich um Ansprüche des Versicherungsnehmers gegen den Versicherer handelt oder – wie in Ihrem Fall – umgekehrt. Die Verjährung beginnt dabei regelmäßig am Schluss desjenigen Jahres, in dem der Anspruch fällig wird. Fällig wurde der von Ihrem Versicherer geltend gemachte Anspruch auf Rückzahlung (angeblich) zu Unrecht erbrachter Leistungen zu dem Zeitpunkt, zu dem Ihr Versicherer die Rückzahlung verlangen konnte. Ab wann das der Fall war, lässt sich aus Ihrer Anfrage nicht eindeutig entnehmen. Ohne nähere Angaben hierzu, ist zunächst von einer Fälligkeit in 2002 bzw. 2005 auszugehen, so dass ein eventueller Anspruch des Versicherers bereits Ende 2005 bzw. Ende 2008 verjährt gewesen wäre. 2002 bzw. 2005 galt sogar noch eine zweijährige Verjährungsfrist, so dass möglicherweise noch früher Verjährung eingetreten ist. In Einzelfällen kann es auch einmal zu einer zehnjährigen Verjährungsfrist kommen, beispielsweise, wenn man sich die Versicherungsleistungen durch Falschangaben erschlichen hätte, aber selbst diese Frist wäre hier abgelaufen.

Etwas ungewöhnlich ist allerdings, dass der Versicherer nach so langer Zeit tatsächlich, trotz eigentlich offensichtlicher Verjährung, noch Forderungen stellt. Auch der Umstand, dass Ihr Rechtsberater einen Vergleich vorschlägt, macht stutzig, so dass nicht auszuschließen ist, dass in Ihrem Fall noch Besonderheiten zu berücksichtigen sind, die aus Ihrer Fallschilderung nicht hervorgehen. Derzeit ist von einer Verjährung der geltend gemachten Ansprüche auszugehen.

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