Stichwort: Katastrophenalarm

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- München (dpa) - Katastrophenalarm wird bei drohenden Gefahren etwa durch Naturereignisse oder bei verheerenden Unglücken ausgelöst. Dabei kann auch die Bundeswehr zum Einsatz im Inland herangezogen werden. Rechtliche Grundlagen sind die Katastrophenschutzgesetze der Bundesländer.

In Bayern etwa liegt demnach ein Katastrophenfall dann vor, wenn "Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die natürlichen Lebensgrundlagen oder bedeutende Sachwerte in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden".

Katastrophenalarm geben als unterste Ebene die Kreisverwaltungsbehörden - kreisfreie Städte oder Landratsämter. Ist ein Regierungsbezirk betroffen, so ist die Regierung des jeweiligen Bezirks zuständig, landesweit ist es das Innenministerium. Die Bundesregierung darf nur eingreifen, wenn mehr als ein Bundesland betroffen ist.

Die jeweils zuständige Behörde koordiniert und leitet alle Hilfsmaßnahmen von Not- und Rettungsdiensten. Sie kann Helfer heranziehen und anderen Dienststellen im Einsatzbereich Weisungen erteilen. Einige Grundrechte können bei Katastrophenalarm eingeschränkt werden, etwa das Recht der Freizügigkeit, die Freiheit der Person und die Unverletzlichkeit der Wohnung: Im Notfall können die Behörden Gebiete absperren und räumen, Einwohner als Helfer verpflichten, Gebäude benutzen oder auch Autos in Anspruch nehmen. Auch Evakuierungen in lebensbedrohlichen Situationen gegen den Willen der Betroffenen sind möglich.

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