Vitali Klitschko sieht Licht am Tunnel-Ende

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ukraine Kiew/Berlin – Im ukrainischen Machtkampf hat Regierungschef Nikolai Asarow nach wochenlangem Druck der proeuropäischen Opposition seinen Rücktritt eingereicht.

Er wolle damit helfen, einen Weg aus der schweren Krise des Landes zu finden, sagte der 66-Jährige gestern in Kiew. Asarows Rücktritt gehört zu den Minimalforderungen der proeuropäischen Opposition um Vitali Klitschko. Als weiteres Zugeständnis an die Opposition nahm das Parlament auch mehrere undemokratische Gesetze zurück, die unter internationaler Kritik erst am 16. Januar verabschiedet worden waren.

Klitschko sagte, in der schweren politischen Krise sei möglicherweise „Licht am Ende des Tunnels“ zu sehen. Die Opposition auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew fordert weiter den Rücktritt des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. In Berlin nannte Außenminister Steinmeier (SPD) die Entscheidung Asarows ein richtiges „Signal“. „Der Rücktritt könnte den Eintritt in die Suche nach politischen Kompromissen möglich machen.“

Janukowitsch nahm den Rücktritt an. Das Kabinett bleibt zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Asarows Vollmachten übernimmt dessen Stellvertreter Sergej Arbusow. Verfassungsgemäß traten mit dem Regierungschef auch alle Minister formell zurück.

Ein Nachfolger für das Amt des Premiers wurde zunächst nicht genannt. Nationalistenführer Tjagnibok sagte, der Präsident habe von einer Frist von einer Woche gesprochen.

„Die Opposition sollte den Champagner im Kühlschrank lassen“, warnte der Politologe Taras Beresowez. „Alle strittigen Fragen liegen noch vor ihr – die Gefahr des Ausnahmezustands bleibt bestehen“, sagte er in Kiew. In der Stadt Cherson starb unterdessen ein Polizist, der bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Miliz Stichverletzungen erlitten hatte.

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