Verstoß gegen Völkerrecht und Grundgesetz

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Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag für einen möglichen Giftgasangriff in Syrien wäre nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags rechtswidrig.

„Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig“, heißt es in der zehnseitigen Expertise. Schon im April hatte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad beteiligt.

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