Verbale Schlaglöcher

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Der Kapitän und seine Mannschaft (v. li.): Kanzlerkandidat Peer Steinbrück holt Manuela Schwesig, Florian Pronold und Brigitte Zypries in sein Kompetenzteam. Foto: dpa

Peer Steinbrück stellt den zweiten Schwung seines Kompetenzteams vor: Mit Florian Pronold und Manuela Schwesig deutet der Kandidat einen Generationswechsel an. Doch die größte Überraschung ist die Rückkehr einer alten Bekannten.

SPD

Peer Steinbrück stellt den zweiten Schwung seines Kompetenzteams vor: Mit Florian Pronold und Manuela Schwesig deutet der Kandidat einen Generationswechsel an. Doch die größte Überraschung ist die Rückkehr einer alten Bekannten.

von Mike Schier und Michael Fischer

Berlin – Endlich ist ihm die Überraschung gelungen. Peer Steinbrück hat am Montag diebische Freude daran, dass wenigstens eines von inzwischen sechs Mitgliedern seines Teams für den Bundestagswahlkampf mal nicht vorzeitig von der Presse vermeldet wurde. „Ich freue mich besonders, Brigitte Zypries gewonnen zu haben, die bisher nicht Gegenstand des Tippens gewesen ist auf dem imaginären Lottoschein, was dieses Kompetenzteam betrifft“, sagte er.

Zypries gehört zu den drei SPD-Ministerinnen, die sowohl unter Gerhard Schröder als auch unter Angela Merkel im Kabinett saßen. Von 2002 bis 2009 war sie Justizministerin, seitdem hat man nicht mehr viel von ihr gehört. Als Justitiarin der Bundestagsfraktion wirkt sie im Hintergrund. Jetzt soll sie sich im „Team Steinbrück“ um Verbraucherpolitik kümmern – ein Thema, mit dem sie schon als Justizministerin viel zu tun hatte. Wichtiger als die Fachkompetenz dürfte für Steinbrück die Erfahrung sein, die die 59-Jährige mitbringt. Abgesehen vom Kanzlerkandidaten selbst hat kein Teammitglied je einem Bundeskabinett angehört.

Neben Zypries präsentiert Steinbrück dann auch zwei Nachwuchskräfte. Vor allem für Florian Pronold (40) ist die Berufung eine wichtige Bestätigung. Zuletzt hatte der bayerische Landesvorsitzende bei seiner Wiederwahl auf dem Parteitag in Augsburg von der Basis mit 80,6 Prozent einen Dämpfer bekommen. Jetzt gibt ihm Steinbrück Rückenwind – die SPD-Spitze in Berlin hat wohlwollend registriert, dass Pronold den Landesverband merklich modernisiert hat.

Pronolds Berufung für die Themen Verkehr, Infrastruktur und Wohnen ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Denn Steinbrücks Forderung nach bezahlbarem Wohnraum soll einer seiner Kernpunkte sein. In Bayern ist das Problem mit seinen teuren Ballungsräumen München und Nürnberg besonders dringend. Außerdem räumt dem Thema auch der ehemalige Mieteranwalt Christian Ude im Landtagswahlkampf hohen Stellenwert ein. Und schließlich: Mit Peter Ramsauer verantwortet ein Minister aus Bayern diese Themen, was dem Wahlkampf eine besondere Note verleiht. Der für markige Worte bekannte Niederbayer Pronold bezeichnete Ramsauer gestern als „Ankündigungsminister“. Die Reaktion der CSU ließ nicht lange auf sich warten. Der ebenfalls wenig zimperliche Generalsekretär Alexander Dobrindt nannte Pronold den „Klassenkasper der Bayern-SPD“. Weitere verbale Schlaglöcher dürften folgen.

Die Tonlage wäre also gesetzt. Pronold ist damit schon ziemlich weit gekommen. Obwohl erst 40 Jahre alt, agiert er bereits seit 20 Jahren in der vorderen Riege der Bayern-SPD. Bekanntheit erlangte er vor allem im Kampf gegen die „Agenda 2010“. Inzwischen aber ist aus dem Parteilinken ein Mann der Mitte geworden. Spricht man ihn darauf an, sieht er den Wandel weniger dramatisch. Das Links-Rechts-Denken habe sich überholt, sagt er nur. Für diese These spricht, dass Pronold und Steinbrück schon länger eng zusammenarbeiten. So war Pronold beteiligt, als der damalige Finanzminister Steinbrück 2007/08 mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gemeinsame Steuervorschläge erarbeitete.

Doch natürlich hat Pronolds Nominierung auch Proporzgründe: Eine Woche vor der Bundestagswahl entscheiden die Bayern über den neuen Landtag. Deshalb wird in der nächsten Runde wohl auch ein Hesse zum Zuge kommen, wo parallel zum Bund gewählt wird. Mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Manuela Schwesig (39) berief Steinbrück gestern eine weitere Ostdeutsche ins Team. Thema: Familie. Steinbrück hatte zuvor IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel (Arbeit), Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (Inneres) und die Designprofessorin Gesche Joost (Netzpolitik) vorgestellt. Vier bis sechs weitere Mitglieder sollen folgen. Einen Bereich will Steinbrück jedoch nicht besetzen: Finanzen bleiben Chefsache.

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