Union und SPD werden wieder zu Konkurrenten

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Neben der Europawahl am 25. Mai stehen im kommenden Jahr drei Landtagswahlen und elf Kommunalwahlen an

Berlin – Kaum ist die Große Koalition im Amt, müssen die Parteien schon wieder in den Wahlkampf ziehen. Im kommenden Jahr steht die Europawahl an, dazu kommen drei Landtagswahlen und Kommunalwahlen in elf Bundesländern. Das Superwahljahr 2014 wird das Regieren in der Großen Koalition nicht gerade einfacher machen. Denn bei den Wahlen sind SPD und Union wieder Konkurrenten.

-Europawahlen

Die Europawahlen am 25. Mai sind der erste Stimmungstest für Union und SPD. Der Urnengang könnte auch darüber Aufschluss geben, wie die Wähler das Wirken der beiden Bündnispartner im Zweckbündnis Große Koalition bewerten.

Mit Spannung wird zudem erwartet, wie sich die FDP nach ihrem Scheitern bei der Bundestagswahl schlägt – und ob die Euro-Gegner von der Alternative für Deutschland sowie die Piraten den Einzug ins Europa-Parlament schaffen. Die kleinen Parteien können sich begründete Hoffnungen machen: Denn bei der Wahl gilt nach derzeitigem Recht eine Drei-Prozent-Hürde – und auch die könnte fallen. Über eine entsprechende Klage verhandelt derzeit das Bundesverfassungsgericht.

- Kommunalwahlen

In elf der 16 deutschen Bundesländer gibt es im kommenden Jahr Kommunalwahlen. Den Anfang macht Bayern am 16. März. In den restlichen zehn Bundesländern finden die Urnengänge zeitgleich mit der Europawahl am 25. Mai statt: Es sind dies Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Insbesondere in jenen Ländern, in denen im Sommer oder Herbst neue Landtage gewählt werden, ist der Ausgang der Kommunalwahlen von Interesse.

-Landtagswahlen

In Sachsen wird am 31. August ein neuer Landtag gewählt. Dort regiert nach der Einigung auf Schwarz-Grün in Hessen das bundesweit derzeit einzige schwarz-gelbe Bündnis. Es ist offen, ob die Landesregierung unter Stanislaw Tillich (CDU) in bisheriger Form im Amt bleibt.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 14. September hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gute Chancen auf eine Wiederwahl. Und vermutlich wird er sich aussuchen können, ob er das bundesweit einzige rot-rote Bündnis fortsetzt oder die CDU als Koalitionspartner ins Boot holt.

Der genaue Termin der Landtagswahl in Thüringen steht noch nicht fest, er wird im Sommer oder im Herbst liegen. Auch dieser Urnengang verspricht Spannung: Denn bei der vorangegangenen Wahl von 2009 war die Linke deutlich vor der SPD gelandet, Umfragen zufolge könnte sich das im kommenden Jahr wiederholen. Die SPD wollte 2009 nicht Juniorpartner der Linken werden und entschied sich daher für eine große Koalition unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Nun bleibt abzuwarten, ob es bei dem – von Affären erschütterten – Bündnis bleibt oder doch Rot-Rot gibt.

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