DIE GROKO, DIE SPD UND DIE FLÜCHTLINGE

Tanz ums goldene Kalb

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Bei ihren kafkaesk anmutenden GroKo-Verhandlungen kommen Deutschlands Volksparteien voran.

Man muss es wohl als großen Fortschritt werten, dass CDU, CSU und SPD die Bildung einer neuen Regierung jetzt doch nicht an der Frage scheitern lassen, ob einige hundert Flüchtlinge mehr oder weniger ihre Familie hierher nachholen dürfen oder nicht. Ausgerechnet dieses Thema zur deutschen Schicksalsfrage hochstilisiert zu haben, war der nächste krasse Fehler der schwächsten SPD-Führung der Nachkriegsgeschichte. In einer Zeit, da die Bürger erschrocken Berichte über Migranten lesen, die gerichtlich den Nachzug ihrer Zweitfrauen erzwingen, konnte das nur in einer neuen Niederlage der SPD enden. So erbärmlich war deren Verhandlungsposition, dass die siegesgewisse Union sie am Ende mit einem Linsengericht abspeisen konnte.

Getrieben von einem redegewandten Jungfunktionär hat Martin Schulz sich und die von ihm geführte Sozialdemokratie in eine Ecke drängen lassen, in der die wenigsten SPD-Wähler ihre Partei gerne sehen möchten. Die Arbeiterpartei hat ihre Seele verloren. Nicht für die fleißigen Menschen der Mittelschicht, die jeden Tag früh morgens zur Arbeit gehen und auf die kargen Erträge ihrer Mühen ungerecht hohe Steuern zahlen müssen, verzehren sich heute die Genossen. Sondern für die vielen bunten Gruppen am Rand. Ob Ehe für alle, Doppelpass, Gender-Ideologien oder Flüchtlinge: Die SPD – besser gesagt die kosmopolitische und gut gebildete urbane Funktionärsschicht, die die Arbeiterpartei SPD gekapert hat – kämpft verbissen um Wähler, die in den Grünen dummerweise die entschiedeneren und hipperen Fürsprecher haben.

Und die überforderte Parteispitze lässt es zu, dass Wunderheiler den Genossen einreden, dass alles wieder gut werde, wenn sie nur „jünger“ und „weiblicher“ würden. Falsch! Solange die SPD ihr Heil in der Addition möglichst vieler Partikularinteressen sucht, statt sich als Partei für alle in der politischen Mitte zu begreifen, solange sie die Willkommenskultur umtanzt, als sei sie das goldene Kalb der deutschen Politik, kann  sie nicht wieder zu der Volkspartei werden, die sie unter Brandt, Schmidt und Schröder war.

Georg Anastasiadis

Sie erreichen den Autor unter

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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