Ströbeles Coup

Treffen mit Edward Snowden in Moskau Hans-Christian Ströbele hat geschafft, was die Bundesregierung offenbar gar nicht erst versucht hat: Er hat sich mit dem Mann getroffen, der die Welt und das Ansehen der USA zutiefst erschüttert und sich zum „US-Staatsfeind Nr.

1“ gemacht hat – Edward Snowden. Der Alt-Grüne hat das Recht auf eine Portion Stolz und das Rampenlicht der Berliner Polit-Bühne, denn wie es scheint, hat der Oppositionspolitiker durch sein Treffen mit Snowden in Moskau mehr zur Aufklärung des NSA-Abhörskandals beigetragen als der amtierende deutsche Innenminister.

Ströbele hat mit seinem Coup die Bundesregierung vorgeführt und unter Zugzwang gebracht, aber auch einen Weg zur Aufklärung und damit zur Beilegung eines Konflikts aufgezeigt, der die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA in bedenklicher Weise belastet. Aus US-Sicht ist Snowden ein Verräter (wie sollte es anders sein), aber er hat nicht aus niederen Beweggründen gehandelt. Und wie wichtig es war, dass er gehandelt hat, lässt sich am Grad der Aufregung über die USA ablesen, die laut ihres Außenministers John Kerry „manchmal zu weit gehen“.

Die Sensation wäre perfekt, wenn Snowden – wie von Ströbele angedeutet – in Deutschland aussagen würde. Die Bundesregierung sollte stark und selbstbewusst genug sein, ihm Schutz und freies Geleit zu garantieren. Wenn Berlin die Abhör-Affäre wirklich „aufklären“ will, wird es ohne Snowden nicht gehen. Ob der aber das Wagnis eingehen wird, steht auf einem anderen Blatt. In Freiheit ist Snowden auch in Russland nicht, wohl aber in Sicherheit – solange er russischen Interessen dient. Sollte er Putins Reich verlassen, ist diese Tür für ihn für immer zu. Mit deutschen Behördenvertretern reden kann er auch in Moskau. Es liegt an Snowden. Jetzt ist er am Zug.

Werner Menner

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