KORRUPTIONSAFFÄRE: OPPOSITION BRINGT MISSTRAUENSANTRAG EIN

Spaniens Premier Rajoy wackelt

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Madrid – Die Korruptionsaffäre der regierenden spanischen Volkspartei PP bringt Ministerpräsident Mariano Rajoy zunehmend in die Bredouille.

Die Sozialistische Partei (PSOE), die größte Oppositionspartei des Landes, brachte am Freitag einen Misstrauensantrag gegen den 63-Jährigen ein. Die Entscheidung fiel am Tag nach der Urteilsverkündung im Prozess rund um den als „Operación Gürtel“ bekannt gewordenen Skandal.

Medienberichten zufolge gilt es aber als unwahrscheinlich, dass Sozialisten-Chef Pedro Sánchez genügend Unterstützer mobilisieren kann, um Rajoy zu stürzen. Die PSOE würde dafür die Stimmen aller Oppositionsparteien sowie der liberalen Partei Ciudadanos benötigen, die Rajoys Minderheitsregierung bislang unterstützt hatte.

Ciudadanos-Generalsekretär José Manuel Villegas forderte Rajoy auf, eine Neuwahl auszurufen. Spanien brauche eine starke Regierung, es sei an der Zeit, den Bürgern das Wort zu erteilen, sagte Villegas vor Journalisten.

Rajoy lehnte in einer ersten Reaktion eine Neuwahl ab und kritisierte den Misstrauensantrag scharf. „Das ist schlecht für Spanien und schlecht für die Spanier“, sagte er und fügte hinzu, der Vorstoß der Sozialisten erzeuge Instabilität und Unsicherheit. Einziges Ziel sei es, PSOE-Chef Pedro Sánchez um jeden Preis an die Macht zu bringen.

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