Schottlands Flirt mit der EU

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Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne: Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon (l.) besucht am Dienstag Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. Foto:dpa

Nach der britischen Entscheidung für den EU-Austritt diskutieren die verbliebenen 27 Regierungschefs über den richtigen Weg in die Zukunft. Gehört Schottland bald wieder dazu?

Brexit

Nach der britischen Entscheidung für den EU-Austritt diskutieren die verbliebenen 27 Regierungschefs über den richtigen Weg in die Zukunft. Gehört Schottland bald wieder dazu?

Von Thomas Lanig und Maximilian Heim

Brüssel/München – Es soll nostalgisch zugegangen sein an diesem Dienstagabend, knapp eine Woche nach dem Brexit. Der britische Premierminister David Cameron war nach Brüssel gekommen, zum Scheidungsdinner mit seinen Amtskollegen. Der estnische Premier erinnerte daran, wie die britische Navy seinem Land vor 100 Jahren mit zur Unabhängigkeit verholfen hat. Frankreichs Präsident François Hollande sinnierte über den gemeinsamen Kampf französischer und britischer Soldaten im Ersten Weltkrieg. Und auch kulinarisch – das berichtet jedenfalls die „Welt“ – ließ es sich das alte Europa nochmal gut gehen. Wachtelsalat, Kalbslendenbraten, Erdbeeren.

Cameron selbst sprach davon, dass die Gespräche von „Bedauern und Trauer“ geprägt gewesen seien. „Es ist ein trauriger Moment für mich. Ich wollte nicht in dieser Position sein.“ Erneut verteidigte er seine Entscheidung für ein Referendum. Als er schon in die Brüsseler Nacht entschwunden war, soll EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aber nochmal deutlich geworden sein. Tenor: Wer jahrelang über die EU und ihre Bürokratie maule, müsse nun nicht große Wehmut ausstrahlen.

Die neue Zeitrechnung der EU beginnt ein paar Stunden später dann endgültig. Da treffen sich die nun 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zur Krisensitzung. In Brüssel herrschen Irritation und Unsicherheit, auch wenn der Schein der Normalität gewahrt wird. Hollande, Renzi und die anderen fahren am Ratsgebäude vor, manche sagen etwas in die Kameras. Kanzlerin Angela Merkel geht wortlos an den Journalisten vorbei. Man kann es einen historischen Tag nennen, denn erstmals seit über 40 Jahren tagt ein EU-Gipfel ohne die Briten.

Klar ist: Die Entscheidung der britischen Wähler hat längst Fakten geschaffen. Auch die Beratungen der 27 am zweiten Gipfeltag brauchen nicht viel Zeit. Sie sprechen über das komplizierte Verfahren für den Austritt. Auch Merkel sagt nun, was sich vor ein paar Tagen noch anders angehört hatte – dass es „so schnell wie möglich“ gehen müsse. Einen Weg zurück, einen Exit vom Brexit, hält sie für undenkbar. So sagt sie es zumindest.

Die Kanzlerin fährt in Brüssel einmal mehr auf Sicht. Für große Emotionen, gar Visionen, ist sie die falsche Person. Auch Rache ist ihre Sache nicht. So weit, so bekannt. Ob sie verärgert sei über Cameron, der den Prozess des Brexit ja in Gang gebracht hatte, wird sie gefragt. Und zögert einen Augenblick, bevor sie sagt: „Groll, Ärger, das ist keine Kategorie des politischen Handelns.“

Die EU und damit auch Merkel stehen an diesem Mittwoch vor einem Dilemma: Was ist die angemessene Reaktion auf die Brexit-Entscheidung der Briten – und auf die wachsende Europa-skepsis in vielen anderen Ländern? Kommissionspräsident Juncker und Parlamentspräsident Martin Schulz setzen entschlossen auf Vertiefung und mehr Europa – und ernten damit prompt Kritik, auch aus Deutschland.

Merkel fährt da lieber ihren pragmatischen Kurs. „So einfach und so unbürokratisch wie möglich“ müssten Reformen angegangen werden, um das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Sie nennt mehr innere und äußere Sicherheit, Grenzschutz, Arbeitsplätze, Wachstum, vor allem Perspektiven für die jungen EU-Bürger. Die Kanzlerin weiß auch: Das Gewicht Deutschlands in der EU wird ohne Großbritannien noch größer – und der Umgang damit erfordert in Zukunft noch mehr Sensibilität.

Unterdessen hat Parlamentspräsident Schulz (SPD) die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon in Brüssel zu einem Gespräch über die Folgen des Brexit-Votums empfangen. Sturgeon habe beschrieben, in welcher Situation Schottland sich befinde und wie die Atmosphäre dort sei, teilte ein Schulz-Sprecher mit. Konkreter ging er auf die Inhalte des Gesprächs nicht ein. Bereits am Dienstag hatte Schulz die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Er ordnete es als eines von vielen ein, die er mit regionalen Regierungschefs regelmäßig habe.

In Schottland hatte sich eine Mehrheit beim Brexit-Referendum für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Sturgeon brachte daraufhin eine Trennung Schottlands von Großbritannien mit dem Ziel des EU-Verbleibs ins Gespräch.

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