PARTEI PRÜFT ERNEUT AUSSCHLUSS DES FRÜHEREN BERLINER FINANZSENATORS

Sarrazin will SPD nicht verlassen

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Thilo Sarrazinfühlt sich in der SPD gut aufgehoben

Berlin – Trotz Austrittsforderungen aus der SPD will der umstrittene Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin seine Partei nicht freiwillig verlassen.

„Ich fühle mich in der SPD, in der ich aufwuchs, nach wie vor gut aufgehoben“, sagte Sarrazin bei der Vorstellung seines neuen Buchs über den Islam. Er sei seit 45 Jahren Mitglied der SPD. Die SPD prüft jedoch, ob dieses neue Buch einen Ausschluss aus der Partei möglich macht.

Im Jahr seines Beitritts habe die Regierung von Willy Brandt den „umfassenden Zuzugsstopp für Gastarbeiter“ erlassen, sagte Sarrazin. Auch der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt habe sich in seinen Büchern „wiederholt über die kulturellen Gefahren muslimischer Einwanderung ausgelassen“. 1973 trat der Anwerbestopp für neue Gastarbeiter in Kraft.

Wegen des neuen Buchs „Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ forderte die SPD-Spitze Sarrazin auf, aus der Partei auszutreten. „Was er schreibt, hat mit sozialdemokratischen Positionen nichts zu tun“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur.

Aus SPD-Kreisen hieß es, die Parteiführung habe Experten mit der Begutachtung des Buchs beauftragt. Nach Informationen der dpa gehören dazu unter anderem Gesine Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, und die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin als Rechtsexpertin.

Die Experten sollen prüfen, ob Sarrazin sich an Auflagen hält, die er auferlegt bekommen hatte – darunter, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Die SPD ist zweimal mit dem Versuch gescheitert, ihn aus der Partei zu werfen.

Sarrazin, der bei der Pressekonferenz zur Buchvorstellung von mehreren Leibwächtern der Polizei begleitet wurde, sagte mit Blick auf seinen ersten Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ aus dem Jahr 2010: „Hätte man in der Politik meine damaligen Analysen intensiver studiert und auch mal gelesen, wäre es meiner eigenen Partei besser ergangen, und es gäbe heute keine AfD im Bundestag.“

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