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Russland-Affäre um Donald Trump: US-Richter skeptisch im Fall von Michael Flynn

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Russland-Affäre: Das Justizministerium will die Anschuldigungen gegen Trumps Ex-Berater Michael Flynn fallen lassen. Ein US-Richter bleibt skeptisch. 

  • Weitere Wende im Russland-Affäre um Michael Flynn, Berater von Donald Trump
  • US-Richter skeptisch gegenüber dem Rückzug des Justizministeriums
  • Verdacht auf politische motivierte Intervention 

Washington D.C. - Die Affäre rund um Michael Flynn, den ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump*, dreht sich erneut in eine unerwartete Richtung. Letzte Woche hatte das Justizministerium angekündigt, die Anschuldigungen gegen Flynn fallen zu lassen, obwohl dieser zugegeben hatte, in der Untersuchung zurRussland-Affäre zwei FBI-Agenten belogen zu haben. Ein US-Richter hat bei diesem Rückzug nun aber die Bremse eingelegt.

Russland-Affäre: Donald Trump schickt William Barr

Richter Emmet Sullivan, der den Fall Michael Flynn in der US-Hauptstadt Washington D.C. betreut, hat nun angekündigt, dass er sich noch weitere Plädoyers von außenstehenden Justizexperten in diesem Fall anhören werde, ehe er dem Wunsch von Trumps Justizminister William Barr nachkommen werde.

Das bedeutet nicht direkt, dass Sullivan sich der Bitte des Justizministeriums widersetzt. Einige Juristen scheinen aber davon auszugehen, dass der US-Richter damit zeigt, dass er nicht ausschließt, dass der Rückzug des Justizministeriums politisch motiviert war.

Neue Wende in Russland-Affäre: Richter zögert in Michael Flynn-Fall

Denn dieses überraschende Manöver des Justizministeriums rückt nun die Behörde selbst in das Rampenlicht der Affäre. Es stellt sich die Frage, ob das Justizministerium anders mit Flynn umgeht, als mit allen anderen Angeklagten, die unter Eid die Behörden belogen haben. Und ob das Ministerium in das Gerichtsverfahren eingriff, um einem Verbündeten von Präsident Donald Trump zu helfen. 

Trump hatte letzte Woche noch verkündet, dass das Vorgehen gegenMichael Flynn unrechtmäßig gewesen sei, nannte Flynn einen „großartigen Gentleman“ und beschuldigte nicht zuletzt wieder die Regierung seines Vorgängers Barack Obama. Wie genau diese Anschuldigung lauten sollte, wusste der US-Präsident allerdings selbst nicht und nannte den Fall schlicht „Obamagate“. 

Michael Flynn: Richter zweifel an Rückzug des Justizministeriums in Russland-Affäre

Die ehemalige Richterin und Rechtsexpertin Nancy Gertner ordnete das Vorgehen von Richter Sullivan für die New York Times ein. Dieser könne eine Form der Vetternwirtschaft vermuten. Gertner rechnet damit, dass Sullivan eine Anhörung abhalten werde, in der sich das Justziministerium für die zurückgezogene Anschuldigung erklären müsse. 

Michael Flynn hatte zuvor unter Eid gestanden*, dass er schuldig sei. Damals hatten die Staatsanwälte darauf bestanden, dass es sich um einen mit Beweisen untermauerten Fall handele. Bevor die Justizebehörde die Anschuldigung gegen Flynn fallen lassen wollte, wurde bereits die Urteilsverkündung verschoben*.

Von Valerie Eisler

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Rubriklistenbild: © picture alliance/Carolyn Kaster/AP/dpa

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