Pressestimmen

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„Die deutsche Demokratie ist stabil und nach siebzig Jahren eine große Erfolgsgeschichte.

zu Chemnitz

Pegida-Wirrköpfe, NPD-Anhänger und ,Reichsbürger‘ können sie nicht ernstlich gefährden. Um den gewaltbereiten braunen und roten Sumpf unter Kontrolle zu behalten, braucht es keine Gesinnungspolizisten. Hierfür genügen das Strafrecht und ein professioneller Verfassungsschutz, der seine Aufgaben kennt und nicht Gespenster jagt. Notwendig ist auch eine durchsetzungsfähige Polizei, die auf Rückendeckung von Zivilgesellschaft und Politik zählen kann. Die Deutschen misstrauen noch immer ihrer Fähigkeit zur Demokratie. Sie sind, und das ehrt sie angesichts ihrer Geschichte, wachsam bis an die Grenze der Paranoia, eingedenk der Warnung Bertolt Brechts: ,Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.‘ Es ist an der Zeit, dass die Demokraten selbstbewusster werden. Die Ausschreitungen in Köln und Chemnitz machen Angst, die Pegida-Demonstrationen offenbaren dumpfes Gedankengut, aber der pluralistische Rechtsstaat wird damit fertig. Auch in Deutschland.“

Neue Zürcher Zeitung

„Deutschland ist ein Land, das eine schreckliche Geschichte hat, die großes Leid verursacht hat. Die Institutionen und Bürger des Landes tun gut daran, gegenüber denjenigen wachsam zu sein, die die Schwierigkeiten der Gegenwart dazu nutzen wollen, um eine Vergangenheit zurückzuholen, die sich nicht wiederholen darf.“

El PaÍs (Madrid)

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