Präsidentenkür – Die Qual der Wahl

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Bei der Präsidentenwahl in einer verzwickten Lage: Italiens Premier Matteo Renzi.

In Rom beginnen heute die Wahlgänge für den neuen Hausherrn im Quirinalspalast – Kritik an intransparentem Verfahren. Rom – „Quirinalstoto“ nennen die Italiener ironisch jenes Kandidatenkarussel, das sich seit Wochen dreht.

Abend für Abend prasselt in Italiens Medien eine wahre Flut von möglichen Namen und Anwärtern auf den Beobachter nieder. Und selbstredend hält sich jeder nur denkbare Ex-Minister für den perfekten Staatspräsidenten. In den Parteigremien werden indes eifrig die Messer gewetzt, um alte Rechnungen zu begleichen. Quälende Erinnerungen an die Chaos-Wahl vor zwei Jahren werden wach, als man Giorgio Napolitano um Verlängerung bat.

Besonders für Matteo Renzi ist die Lage verzwickt. Man kennt das auch aus Deutschland. Die Kanzlerin mag ihren jungen Amtskollegen beim kürzlichen Treffen in Florenz gewarnt haben, wie gefährlich die P-Frage einem Regierungschef werden kann; man denke an die letzten beiden Bundesversammlungen. Mit einem feinen Unterschied: Das italienische Staatsoberhaupt verfügt im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten über handfeste politische Befugnisse.

Entsprechend hoch sind die Anforderungen an das Profil des neuen Herrn im Quirinal. Gesucht wird ein neutraler Schiedsrichter, überparteilich respektiert, mit untadeliger moralischer Autorität, erfahren, weltgewandt und von hoher internationaler Reputation. Passen würde das nur auf eine einzige Person, EZB-Präsident Mario Draghi; doch der winkte bereits ab. Hoch im Kurs auch der frühere Mafia-Jäger, Staatsanwalt und heutige Senatspräsident Piero Grasso.

Doch Renzis regierende Partito Democratico (PD) steht am Vorabend der Abstimmungen vor der Zerreißprobe. Der linke Parteiflügel revoltiert gegen den strikten Reformkurs des Chefs, nun fordern deren Parlamentarier einen Kandidaten mit sozialem Touch, der die Reformen kritisch begleitet. Immer wieder fällt dabei der Name von Ex-Regierungschef Romani Prodi, obwohl der als früherer Präsident der EU-Kommission eher überfordert wirkte. Er gilt als Intimfeind Renzis. Regie bei dieser Palastintrige führen die Ex-Parteichefs Bersani und D´Alema, die ihren Nachfolger zurechtstutzen und den PD wieder auf strammen Linkskurs trimmen wollen.

Einziger Trost für Renzis Gefolgschaft: Innerhalb der Forza Italia (FI) sieht es nicht viel besser aus. Das Kunstprodukt Berlusconis steht vor dem Zerfall. Eine große Gruppe um den populären Europarlamentarier Raffaele Fitto hat sich vom einst allmächtigen Übervater emanzipiert und hört nicht mehr auf die Weisungen des Cavaliere. Statt konstruktiver Mitarbeit am Reformprogramm der Regierung präferieren sie eine Opposition der klaren Kante, um das Feld nicht der rechtspopulistischen Lega Nord zu überlassen.

Während Berlusconi hinter den Kulissen einen Konsens mit Renzi sucht, lehnen die Fittianer jeden Kompromiss ab. Als Favorit des Cavaliere gilt der einstige Ministerpräsident Guliano Amato, heute Verfassungsrichter. Doch darauf wird sich Renzi kaum einlassen.

Die Kungelrunden in den Palazzi dauerten bis tief in die letzte Nacht hinein, ergebnislos. Ein Verfahren, das in der italienischen Öffentlichkeit zunehmend Unmut erregt. „Jedes Konklave in der Sixtinischen Kapelle ist transparenter als unsere Präsidentenwahl“, ätzte Ezio Mauro, Herausgeber der liberalen Tageszeitung La Repubblica. So wie er fordern viele andere Kommentatoren die Direktwahl des Staatsoberhauptes durch das Volk. Auch in der Politik werden diese Stimmen lauter. „Ich glaube, dies wird die letzte Präsidentenwahl in dieser Form sein“, meinte Vizepremier Angelino Alfano von der bürgerlichen NCD.

Kein Wunder, dass sich Matteo Renzi bedeckt gibt und seinen Wunschkandidaten nicht mal den engsten Parteifreunden vorgestellt hat. Die ersten drei Wahlgänge, in denen die Verfassung eine Zweidrittelmehrheit verlangt, gibt der Premier ohnehin verloren. Es wird spekuliert, dass er erst ab dem vierten Wahlgang, wenn die qualifizierte absolute Mehrheit ausreicht, seinen Mann oder seine Frau benennt. Denn eines hat der forsche Macher bereits durchblicken lassen: Es wäre Zeit für die erste Präsidentin im Quirinal. michael feth

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