Oberreuter greift Arnim an: „Schütteres Niveau“

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Heinrich Oberreuterleitet die unabhängige Diätenkommission

Chef der Diätenkommission verteidigt Bezahlung und Kostenpauschale – Thierse: Abgrundtiefer Respektverlust München – Streit unter Politikexperten: Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hat den Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim wegen dessen Dauerangriffen auf die Parlamente abgekanzelt.

Von Arnim sei „alles andere als ein Parlamentarismus- und Parteienkenner – er ist ein Kritiker auf schütterem Informationsniveau“, urteilte Oberreuter in einem Interview. „Für meine Begriffe hat er ein gebrochenes Verhältnis zu den Wirkweisen einer parlamentarischen, von den Parteien nicht zu Unrecht betriebenen Demokratie.“

Der der CSU nahestehende Oberreuter wirft dem Kollegen vor, er bediene Vorurteile: „Meine Antwort auf die Frage, was will die Menschheit für einen Abgeordneten, lautet: Sie will den Abgeordneten Jesus mit leeren, gläsernen Taschen.“ Auf dieser Linie liege Arnim, diese Vorurteile bediene er. „Der Abgeordnete im Landtag und im Bundestag verdient etwa so viel wie ein Ministerialrat. Ich kann nicht sehen, dass das unverhältnismäßig wäre.“ Er verteidigte in der „Passauer Neuen Presse“ auch die Kostenpauschale für Abgeordnete: „Geradezu skandalös“ sei die Zurechnung der Pauschale zum Einkommen der Abgeordneten.

Arnim hatte in der Neuauflage seines Buches Oberreuter Irreführung und Täuschung in der Verwandten-Affäre vorgeworfen, um zu verdecken, dass in Bayern die höchsten Diäten gezahlt würden. Oberreuter leitet die Diätenkommission des Landtags. Das Gremium ist an der Affäre allerdings nicht direkt schuld. 1999 hatte die Kommission ein Ende der Verwandten-Jobs gefordert. 2002 hatte die Kommission dann gefordert, alle Altfälle auslaufen zu lassen – vergeblich. Der damalige Landtagspräsident Johann Böhm lehnte ab.

Die Diätenkommission tagt am Montagnachmittag erstmals seit Wochen wieder. Oberreuter will Rat von einer ähnlichen Kommission des Bundestags einholen, geplant ist zudem ein Gespräch mit der aktuellen Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Oberreuter regte an, seine siebenköpfige Kommission mehr in die Aufarbeitung einzubeziehen: „In der Diätenkommission steckt mehr Sachverstand als in 20 Herren von Arnims“, sagte er unserer Zeitung.

Die Amtszeit der beratenden Kommission endet im Herbst. Oberreuter deutete an, für eine weitere Periode zur Verfügung zu stehen: „Ich habe mein ganzes Leben dem Parlamentarismus gewidmet und werde das weiterhin tun. Auch wenn der Parlamentarismus einiges tut, um einen verzweifeln zu lassen.“

Der scheidende Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte unterdessen vor einem „abgrundtiefen Respektverlust“ vor Politikern. „Eine Politikerverachtung grassiert in diesem Lande, medial befeuert, dann wird mir Himmelangst und bang“, sagte der 69-Jährige im Deutschlandfunk.  cd/dpa/kna

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