MACHTWECHSEL IN SPANIEN

Nötiger Neuanfang

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Das Timing ist denkbar schlecht. Während Italien drei Monate nach der Wahl von einer europafeindlichen Populisten-Regierung geführt wird, stolpert Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy über eine Korruptionsaffäre seiner Partido Popular.

Manche sehen da schon dunkle Wolken über Südeuropa aufziehen. Dabei sieht es für Madrid längst nicht so düster aus wie für Rom.

Rajoy, der in letzter Sekunde immerhin die Größe fand, seine Niederlage vor dem Parlament einzugestehen, wurde von vielen Spaniern zuletzt als sturer Problem-Aussitzer wahrgenommen. Vor allem die Auseinandersetzung mit den nach Unabhängigkeit strebenden Katalanen stand wie ein Sinnbild dafür. Sein Unwille, mit den Separatisten um Carles Puigdemont zu sprechen, ließ den Konflikt eskalieren. Und nicht wenige vermuten, dass Rajoy durch die als Stärke getarnte Unnachgiebigkeit von den eigenen Verstrickungen in die Korruptionsaffäre ablenken wollte.

Der Sozialist Pedro Sánchez, der 2016 erstmals erfolglos versuchte, Rajoy zu stürzen, ist auch kein Freund der Separatisten, macht sich aber für einen Dialog stark. Dass er nun Rajoy ersetzt, könnte Bewegung in den festgefahrenen Konflikt bringen. Außerdem hat er, ganz anders als die Herren in Italien, angekündigt, auch auf europäischer Ebene ein verlässlicher Partner zu bleiben. Mit der Ausnahme, dass er Rajoys Sparkurs wohl lockern wird.

Ein Selbstläufer wird der Neuanfang nicht. Sánchez muss gleich zu Beginn das Kunststück fertigbringen, mit nur 84 Parlamentssitzen eine Regierungsmehrheit zu finden. Die neue Regierung wird eine wackelige Angelegenheit werden. Aber sie ist nötig.

Marcus Mäckler

Sie erreichen den Autor unter

Marcus.Maeckler@ovb.net

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