Nicht verliebt, aber so gut wie verlobt

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Partner in spe?: CDU-Männer Strobl und Wolf mit dem Grünen Kretschmann. Foto: dpa

Es ist ein absolutes Novum in der politischen Landschaft: Schon am Freitag könnten in Stuttgart die grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen beginnen. Noch fremdelt die CDU mit ihrer Juniorrolle – aber ihr bleibt keine Wahl.

GRÜN-SCHWARZ IN Baden-Württemberg

Es ist ein absolutes Novum in der politischen Landschaft: Schon am Freitag könnten in Stuttgart die grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen beginnen. Noch fremdelt die CDU mit ihrer Juniorrolle – aber ihr bleibt keine Wahl.

Von Bettina Grachtrup

Stuttgart – Die mögliche Regierungskoalition kommt CDU-Landeschef Thomas Strobl noch nicht leicht über die Lippen. Versehentlich redet er manchmal von „Schwarz-Grün“ – dabei läuft es in Baden-Württemberg auf „Grün-Schwarz“ hinaus. Ein gewaltiger Unterschied: Das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte soll die CDU zum Juniorpartner unter einem grünen Ministerpräsidenten werden. Gestern Abend stimmte der CDU-Landesvorstand dafür, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Noch an diesem Freitag könnten sie in Stuttgart beginnen.

„Wenn Ihr das beschließen solltet, sind wir verlobt“, flachste Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kürzlich. Doch der CDU ist nicht nach Spaß. CDU-Landesparteichef Strobl sieht das Ganze nüchterner. Koalitionen sind nach seiner Vorstellung selten „Liebesheiraten“, sondern allenfalls ein von Vertrauen geprägtes Arbeitsverhältnis. „Dann ist das etwas, was das Land vielleicht mehr voranbringen kann als eine Liebesheirat, die sich in den Krisen als nicht hinreichend stabil erweist.“

Es hat nach der Landtagswahl am 13. März noch einige Tage gedauert, bis die CDU mit dem Gedanken einer grün-schwarzen Regierungskoalition warm wurde. Das hat seine Gründe: 2011 waren es die Grünen mit Kretschmann, die die CDU nach 58 Regierungsjahren aus der Villa Reitzenstein gejagt haben. Die einstige „Staatspartei“ musste in die Opposition – regiert haben fünf Jahre lang Grüne und SPD. Doch dieses Bündnis hat keine Mehrheit mehr.

In Landtagsdebatten und im Wahlkampf drosch die CDU kräftig auf die Ökopartei ein – und tröstete sich mit dem Gedanken, dass die grüne Regierungszeit ja doch nur eine Episode bleiben würde. Doch bei der Landtagswahl am 13. März geschah das Unglaubliche: Die Grünen überholten die CDU als stärkste Kraft.

Trotz eines desolaten Wahlergebnisses von 27 Prozent versuchte die CDU zunächst noch, selber ein Regierungsbündnis unter Fraktionschef Guido Wolf zu schmieden – und scheiterte. Letztlich stehen neben Grün-Schwarz nur noch Neuwahlen als Option im Raum. Doch dafür gibt es in der CDU kaum Fürsprecher. Zu groß ist die Angst, dass die rechtspopulistische AfD – sie bekam 15,1 Prozent – mit einem noch besseren Ergebnis aus dieser Wahl gehen und die CDU noch schlechter abschneiden könnte.

Gestern stimmt zunächst die CDU-Landtagsfraktion für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Fraktionschef Wolf listet Gemeinsamkeiten mit den Grünen auf – etwa das Ziel, im Jahr 2020 keine neuen Schulden im Landeshaushalt mehr aufnehmen sowie Klimaschutzziele einhalten zu wollen. Einig sind sich Grüne und CDU auch darüber, dass Bildungserfolge nicht von der sozialen Herkunft eines Menschen abhängig sein dürfen.

Der Teufel liegt aber im Detail. Wie mit der Gemeinschaftsschule umgehen, die die grün-rote Vorgängerregierung eingeführt hat? Wie mit der CDU-Forderung nach Wahlfreiheit zwischen acht und neun Schuljahren am Gymnasium. Die Grünen halten das für nicht finanzierbar, wenn zugleich der Landeshaushalt ins Lot kommen soll. Ob es tatsächlich zur Koalition komme sei offen, sagt CDU-Chef Strobl gestern. An der Basis dürfte es jedenfalls noch kräftig grummeln.

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare