SOLIDARISCHES GRUNDEINKOMMEN

Nicht realistisch

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Berlins SPD-Bürgermeister Michael Müller träumt vom solidarischen Grundeinkommen.

Wer keinen Job findet, der soll eine „gesellschaftlich relevante Arbeit“ verrichten und dafür 1500 Euro vom Staat erhalten, die er noch versteuert. Sinnvoll ist das nur auf den ersten Blick.

Jeder hat in Deutschland ein Anrecht auf Arbeitslosengeld II, auch wenn er nie in die Sozialkassen einbezahlt hat. Dass für eine solche Sozialleistung – wenn möglich – auch eine Gegenleistung erbracht werden soll, ist ein richtiger Ansatz. Müllers Idee scheitert aber an der Ausführung. Wäre das Modell erfolgreich, müsste eine Vielzahl an Jobs entstehen, die es heute noch nicht gibt. Schließlich soll ja jeder Freiwillige auch die Gelegenheit bekommen, etwas zu tun, und nicht erneut eine Konkurrenz um Arbeitsplätze entstehen. Laut Modell sollen etwa Langzeitarbeitslose deshalb nicht nur Hausmeisterdienste erledigen, sondern auch in großer Zahl Kinder hüten, Senioren betreuen oder für Kranke und Behinderte da sein. Zu glauben, dazu sei automatisch jeder geeignet, der auf dem ersten Arbeitsmarkt chancenlos ist, sagt viel über das Bild, das Müller von diesen Aufgaben zu haben scheint. Realistisch ist es nicht.

Klar ist: Arbeitslosigkeit kann jeden treffen – nach drei genauso wie nach 30 Jahren. Im Wandel der Zeit kann morgen perspektivlos werden, wer sich heute noch für unersetzbar hält. Nach neuen Wegen zu suchen, ist deshalb richtig, auch um Betroffenen weiter soziale Teilhabe zu ermöglichen. Doch braucht es, wie Sozialminister Hubertus Heil sagt, „konkrete und machbare“ Lösungen. Müllers Vorschlag ist beides nicht.

Sebastian Horsch

Sie erreichen den Autor unter

Sebastian.Horsch@ovb.net

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