ITALIEN

Neuer Anlauf der Populisten

  • schließen
  • Weitere
    schließen
Matteo Salvini

Sterne und Lega bilden Regierung mit Conte – Heute Vereidigung

Rom – Im zweiten Anlauf haben sich Fünf-Sterne-Bewegung und Lega am Donnerstag auf die erste Koalition dieser Art in der Geschichte Italiens geeinigt. Der parteilose Jurist Giuseppe Conte soll das Bündnis anführen, das bereits am Freitag vereidigt wird, wie der Präsidentenpalast mitteilte. An den Finanzmärkten, in der EU und auch in Deutschland hatten die Wehen der Regierungsbildung in dem hoch verschuldeten Land große Sorgen und Nervosität ausgelöst.

Staatspräsident Sergio Mattarella gab Conte am Donnerstagabend erneut den Regierungsauftrag, den dieser erst vergangenen Sonntag zurückgegeben hatte. Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen. Da die Lega und die Sterne aber in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht.

Im neuen Kabinett soll Lega-Chef Matteo Salvini als Hardliner mit strammer Anti-Migrations-Agenda Innenminister werden. Arbeitsminister soll Sterne-Chef Luigi Di Maio werden. In diesem Ressort kann er sich um seine Herzensangelegenheit, das Grundeinkommen für alle, kümmern. Di Maio und Salvini werden beide Stellvertreter des Regierungschefs. Ins Außenministerium soll der Rechtswissenschaftler Enzo Moavero Milanesi ziehen.

Das zentrale Finanzministerium soll der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria führen. Der 69-Jährig steht den Mitte-Rechts-Parteien nahe und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Der umstrittene Deutschland- und Eurokritiker Paolo Savona – ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen - soll für Europäische Angelegenheiten zuständig sein. Präsident Mattarella hatte die Personalie Savona im Finanzministerium zuvor nicht abgesegnet, weshalb der erste Versuch der Regierungsbildung gescheitert war.

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare