Nato und Ukraine Putins Feinde

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Russland . Neue Militärdoktrin – Gefangenenaustausch im Donbass vereinbart.

Moskau – Russland hat angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin neu gefasst. Damit stuft Russland jetzt den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als größte Gefahr für die eigene Sicherheit ein. An dem grundlegenden Verteidigungscharakter der Doktrin ändert sich nach den Worten von Kremlchef Wladimir Putin nichts.

Der Präsident bestätigte aber eine geänderte Fassung des Dokuments über den Einsatz der russischen Streitkräfte angesichts neuer Bedrohungen in der Welt. Die neugefasste Doktrin sei auch eine Reaktion auf die Lage im Norden Afrikas, in Syrien, im Irak und in Afghanistan. „Führende Staaten“ der Welt – gemeint sind wohl allen voran die USA – sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, unabhängige Staaten mit einer Vielzahl an Instrumenten zu bedrohen, um eigene Interessen durchzusetzen.

Unterdessen hat sich die Ukraine-Kontaktgruppe nach Darstellung der prorussischen Separatisten bei ihrem Treffen vor wenigen Tagen in Minsk auf einen Austausch aller Gefangenen geeinigt. Die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben gestern Abend 150 ukrainische Sicherheitskräfte gegen 225 gefangene Anhänger der Aufständischen ausgetauscht, hieß es. Ein in Minsk geplantes weiteres Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe ist hingegen geplatzt.

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