SPD

Nahles hat keinen Plan B

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Ergebnis des Mitgliederentscheids zur GroKo am Sonntagmorgen

Berlin – Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat keinen Alternativplan für den Fall, dass die Parteimitglieder die geplante Große Koalition scheitern lassen. „Einen Plan B habe ich nicht“, sagte die Fraktionsvorsitzende gestern vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin.

Sie werbe mit voller Energie für ein Ja der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag mit der Union. „Ich persönlich will nicht über einen Ausgang mit Nein spekulieren“, so Nahles. In einem solchen Falle müsse man zügig beraten.

Nach den bisherigen Planungen will die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums am kommenden Sonntagvormittag verkünden.

SPD-Vize Ralf Stegner glaubt, am Ende werde eine Mehrheit der Parteimitglieder zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht. Die Alternative zur Großen Koalition wäre eine mehr oder weniger baldige Neuwahl.

Der Wortführer des Nein-Lagers, Juso-Chef Kevin Kühnert, hat im Falle eines Erfolgs seiner Kampagne bisher eine Kandidatur für den Parteivorsitz ausgeschlossen. Nahles will sich bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Martin Schulz wählen lassen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht unterdessen trotz der mit fünf Monaten Dauer bislang längsten Regierungsbildungsphase in Deutschland keinen Grund für tief greifende Besorgnis. Er verstehe die Ungeduld, aber man solle die Staatskrise nicht herbeireden, sagte Steinmeier in Bremen. „Jetzt müssen wir sehen, wie sich die SPD entscheidet.“

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