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Politiker zieht Konsequenzen

Nach Alkoholfahrt: Abgeordneter Bernhard Pohl lässt Amt ruhen

Bernhard Pohl, Promille
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Bernhard Pohl (Mitte) beim Landtagsempfang am vergangenen Mittwoch. Am Abend hielt ihn die Polizei an, weil er alkoholisiert durch München gefahren war.
  • Mike Schier
    VonMike Schier
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Kaufbeuren/München - Der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) hat jetzt eine erste Konsequenz gezogen, nachdem er vor kurzem mit Promille am Steuer erwischt wurde.

Mit ein paar Tagen Verspätung hat der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) nun doch Konsequenzen aus seiner Trunkenheitsfahrt nach dem Empfang auf Schloss Schleißheim gezogen: Bis zum Abschluss des Verfahrens will der Schwabe das Amt des Fraktionsvize ruhen lassen. Dies teilte Pohl gestern in einer persönlichen Erklärung mit, nachdem er zuvor seine Vorstandskollegen informiert hatte.

Pohl erklärte, er sei nach „reiflicher Überlegung zu dem Schluss gekommen, nicht nur Lehren, sondern auch einschneidende Konsequenzen zu ziehen“. Zu der reiflichen Überlegung beigetragen haben dürfte ein Bericht unserer Zeitung über die lange Vorgeschichte von Pohls Verkehrsvergehen. Unter anderem war er 2007 wegen „fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Bei dem von ihm verursachten Unfall auf der A 96 bei Stetten (Kreis Unterallgäu) war eine 51 Jahre alte Frau ums Leben gekommen. Da sich etliche weitere Delikte anschlossen, zweifelte die Justiz offen an der Lernfähigkeit des Abgeordneten im Straßenverkehr.

Pohl zieht deshalb Konsequenzen: „Unabhängig vom Ausgang des derzeitigen Ermittlungsverfahrens werde ich für die Dauer dieser Legislaturperiode, also für deutlich mehr als drei Jahre, nicht mehr Auto fahren“, schreibt der Abgeordnete. „Dies ist weit mehr als in einem Verfahren mutmaßlich zu erwarten ist.“ Zugleich betont Pohl allerdings, dass noch völlig offen sei, ob der jüngste Vorfall als Trunkenheitsfahrt mit Führerscheinentzug oder als Ordnungswidrigkeit mit einem einmonatigen Fahrverbot geahndet werde. Der Alkotest habe einen Wert von 0,58 mg/l ergeben, was einem Promillesatz von 1,16 entspreche.

Die Vorstandskollegen der Freien-Wähler-Fraktion lobten Pohls Entschluss: „Dieser Schritt verdient unseren Respekt“, hieß es. Pohl genieße weiterhin das Vertrauen. „Er ist eine wichtige Stütze für die politische Arbeit im Landtag.“

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