Ministerin Wanka verspricht Bafög-Reform

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Bildung Berlin – Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat eine Bafög-Reform in Aussicht gestellt – obwohl dieser Punkt nicht im vereinbarten Koalitionsvertrag von Union und SPD enthalten ist.

Wanka sagte, die Reform werde „deutlich spürbar“ sein. „Nur weil es nicht im Vertrag steht, heißt es ja nicht, dass es nicht kommt“, sagte die Politikerin.

Wanka betonte: „Wir machen eine Bafög-Reform, darauf können Sie sich verlassen.“ Der SPD-Politiker Thomas Oppermann teilte mit: „Bin mir ziemlich sicher, dass es in dieser Wahlperiode – auch wenn es nicht im Koalitionsvertrag steht – zu einer BaföG-Reform kommt.“

Der Umstand, dass die bereits versprochene Bafög-Reform nicht in der Endfassung des Vertrages steht, sei nur einem „redaktionellem Irrtum“ geschuldet, beteuerten Bildungspolitiker von Union und SPD. Die Bafög-Reform stand bei den Verhandlungen unter Finanzvorbehalt. Die Anpassung an die gestiegenen Lebenshaltungskosten ist bereits im zweiten Jahr überfällig.

Völlig offen ist allerdings, wie die Reform finanziert werden soll. Wenn nicht nur Fördersummen und Elternfreibeträge erhöht werden, sondern auch inhaltliche Verbesserungen erfolgen, werden Mehrkosten von rund einer Milliarde Euro erwartet.

Die Zahl der umstrittenen Deutschlandstipendien, die an leistungsstarke Studenten ausbezahlt werden, soll dagegen von derzeit ein auf zwei Prozent verdoppelt werden. Dies würde etwa 50 000 Stipendien bis 2017 bedeuten.

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