Merkels Afrika-Mission

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Begrüßung mit Podest: Kanzlerin Merkel zu Beginn ihrer Reise in Accra, Ghana. Foto: dpa

Nach drei Tagen endet Angela Merkels Afrika-Reise. Ihre Botschaft: Nur wenn es den Menschen vor Ort besser geht, wird die Zahl der Migranten sinken. Abkommen zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber hat die Kanzlerin allerdings nicht im Gepäck.

Besuche in Senegal, Ghana und Nigeria

Von J. Blank und M. Heim

Abuja/München – Dass das Thema Migration und Asyl die Perspektive auf Angela Merkels Kanzlerschaft für alle Zeiten dominieren wird, dürfte sich bis zu Nigerias Staatschef herumgesprochen haben. Insofern ist das Statement von Muhammadu Buhari an diesem Freitag bemerkenswert. Er sei „gegen jede Form der illegalen Migration“, sagt Buhari. Ähnlich hat sich am Tag zuvor schon der senegalesische Präsident Macky Sall geäußert. Ihm zufolge geht es dabei auch um die „Würde Afrikas“.

Denn was aus europäischer Perspektive gerne vergessen wird: Auch viele afrikanische Staaten leiden darunter, dass die Hoffnung auf ein besseres Leben viele (besonders junge) Menschen aus ihrem Land gen Europa zieht. Hier knüpft auch die Bundeskanzlerin an. Ob im Senegal, in Ghana oder in Nigeria – überall wirbt Merkel für bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Stärkung der örtlichen Landwirtschaft, Hilfe bei Reformen und den Kampf gegen Schlepper. „Wir müssen hier für die Bevölkerung Perspektiven schaffen“, sagt Merkel. Und streut auf ihrer Reise pflichtbewusst mahnende Worte gegen Korruption ein.

Mit dem Besuch in Abuja endet ihre dreitägige Westafrika-Reise. Begonnen hat Merkels Trip am Mittwoch im Senegal, das in der Region als Vorreiter für erneuerbare Energien gilt. Bis zum Jahresende sollen dort 23 Prozent des Energiebedarfs vor allem durch Solarenergie gedeckt werden – auch mit Unterstützung deutscher Unternehmer, die wie üblich im Windschatten der Kanzlerin auf der Reise den ein oder anderen Vertrag unterzeichnen. Beispiel Senegal: Hier sollen 300 Dörfer mit Solarenergie versorgt werden. Außerdem sollen mit zwei Programmen Arbeitsplätze für junge Menschen geschaffen werden, von denen jährlich 300 000 auf den dortigen Arbeitsmarkt drängen.

Der Schwerpunkt der Reise liegt aber auf der Migrationsfrage – auch wenn es natürlich Zufall ist, dass sich Merkels berühmt-berüchtigtes „Wir schaffen das“ just in Abuja zum dritten Mal jährt. Die Bundeskanzlerin des Jahres 2018 dagegen versucht einen schwierigen Spagat. Einerseits soll den Menschen signalisiert werden, dass sich der eigenmächtige Aufbruch nach Europa vermeintlich nicht lohnt. Merkel sagt: „Vieles von dem, was über Europa, über Deutschland gesagt wird, entspricht nicht der Wahrheit.“

Andererseits aber will die Kanzlerin Migration teils durchaus ermöglichen – und etwa die Zahl nigerianischer Studenten in Deutschland erhöhen. Bisher lernen und forschen rund 1200 Nigerianer an deutschen Universitäten und Hochschulen.

Abkommen zur Rückführung von in Deutschland abgelehnten und daher ausreisepflichtigen Asylbewerbern kommen auf Merkels Reise derweil nicht zustande. Aktuell leben in Deutschland etwa 8600 ausreisepflichtige Menschen aus Nigeria. Bei gut 20 000 wurde der Asylantrag abgelehnt, es gibt aber noch keine abschließende richterliche Entscheidung.

So bleibt es beim Versprechen der drei Amtskollegen, dass die jeweiligen Behörden künftig besser mit den deutschen kooperieren sollen. Das Problem: Die Regierungen vieler armer Länder auf dem afrikanischen Kontinent – die heuer nicht auf Merkels Reiseplan stehen – können volkswirtschaftlich gesehen kaum auf die Rücküberweisungen von Migranten aus Europa an ihre Familien verzichten.

Trotz aller Probleme: Angesichts des innenpolitischen Wirbels zuhause dürfte Merkel froh sein, dass zwischen Nigerias Hauptstadt Abuja und der sächsischen Stadt Chemnitz ziemlich genau 4672 Kilometer Luftlinie liegen. Auch der Empfang fällt für sie ungleich freundlicher aus als in manchen ostdeutschen Städten. Im Senegal etwa wird Merkel am Donnerstag von der Militärkapelle mit dem Schlager „Schöne Maid, hast Du heut’ für mich Zeit“ begrüßt.

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