REGIERUNG IN ITALIEN

Kunterbunter Haufen

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Die heftigen Reaktionen der Finanzmärkte auf die Krise in Italien haben gezeigt, wie unstabil die Lage ist.

Der neuen Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsnationaler Lega sollte das eine Warnung sein. Das italienische Staatsdefizit bleibt enorm hoch, das Land bekommt deshalb immer wieder Schwierigkeiten bei der Finanzierung seiner Schulden. Politische Stabilität ist deshalb das Gebot der Stunde. Das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte trägt dem Rechnung. Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Trias ist zwar ein Kritiker des Euro, einen einseitigen Austritt Italiens hält er aber für unrealistisch. Als Außenminister amtiert nun mit Enzo Moavero Milanesi ein anerkannter Politiker, der wenigstens ein wenig Kontinuität verspricht.

Wie viel Autonomie Regierungschef Conte als Kompromisskandidat zweier Parteichefs hat, die nun ihr Wählerklientel befriedigen müssen, ist unklar. Wichtig ist, dass der Gesamtauftritt der Exekutive Stabilität gewährleistet. Der Erneuerungsdrang der neuen Regierung ist dabei an sich kein Übel. Auch ein kritischer Blick auf die Währungsunion und die EU muss nicht schaden. Gefährlich wird es, wenn illusorische Versprechungen gemacht werden oder mit negativen Emotionen gespielt wird, was übrigens auch für die deutsche oder europäische Seite gilt.

Nun muss sich Contes kunterbunter Haufen zusammenraufen, um eine gemeinsame politische Linie zu entwickeln. Wenn es dabei schon bald zu Krisen und Streitereien kommt, kann das niemanden wundern. Die um Teile des Establishments angereicherte Anti-Establishment-Koalition in Rom wandelt bis auf Weiteres auf dünnem Eis.

Julius Müller-Meiningen

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