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IN KÜRZE Österreich ringt um Rauchverbot Eine Woche lang können die Österreicher darüber abstimmen, ob das Rauchen in Gaststätten ganz verboten werden soll.

IN KÜRZE

Österreich ringt um Rauchverbot

Eine Woche lang können die Österreicher darüber abstimmen, ob das Rauchen in Gaststätten ganz verboten werden soll.Heute beginnt das Volksbegehren. Es wird von Verbänden, Initiativen und Parteien unterstützt. Anlass für die Anti-Raucher-Initiative ist die Entscheidung der rechtskonservativen Regierung aus ÖVP und FPÖ, an der bisherigen raucherfreundlichen Regelung festzuhalten. Damit wurden die ursprünglichen Pläne der Vorgängerregierung aus SPÖ und ÖVP gekippt, aus Gesundheitsgründen wie in vielen europäischen Ländern das Rauchen in der Gastronomie zu verbieten.

Mazedonien: Pleite bei Referendum

Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert. An der Abstimmung hätten sich nur 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt, berichtete die staatliche Wahlkommission kurz vor Schließung der Wahllokale. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen. Regierungschef Zoran Zaev sprach dennoch und vor Auszählung der Stimmen von einem großartigen Sieg. Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens.

Bosbach will nicht über Merkel sprechen

Wolfgang Bosbach ist es leid, ständig als Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingestellt zu werden. „Es steht mir bis hier, nach Frau Merkel gefragt zu werden“, sagte der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete der „Welt am Sonntag“. Der öffentliche Diskurs drehe sich oft nur noch um die Frage: „Ist der jetzt für Frau Merkel oder gegen Frau Merkel?“ Dass es Leute gebe, denen es nur um die Sache gehe, wolle keiner hören. Bosbach war im Herbst 2017 nach 23 Jahren freiwillig aus dem Bundestag ausgeschieden. Ein Grund dafür war seine Krebserkrankung, er hatte aber auch in vielen inhaltlichen Fragen wie der Eurorettungs- und der Flüchtlingspolitik andere Ansichten als Merkel.

„Aquarius“ übergibt Migranten an Malta

Das private Rettungsschiff „Aquarius“ hat nach fünf Tagen des Wartens 58 Migranten am Sonntagvormittag in internationalen Gewässern an ein Schiff der Küstenwache von Malta übergeben können. Das bestätigte eine Sprecherin der SOS Méditerranée, die zusammen mit der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen die „Aquarius“ betreibt. Schlechtes Wetter hatte die Übergabe verzögert.

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