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Krisentreffen in Minsk geplatzt

Separatisten: Absage aus Kiew – Russland kündigt strategische Truppenverstärkungen an . Minsk/Moskau – Die Ukraine hat nach Angaben der prorussischen Separatisten aus dem Donbass das Krisentreffen der Ukraine-Kontaktgruppe abgesagt.

Das weißrussische Außenministerium habe mitgeteilt, dass es keine Gespräche in Minsk geben werde, sagte der Separatistenanführer Denis Puschilin. Zu den Krisengesprächen hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) als Vermittlerin eingeladen. Auch Russland ist in der Kontaktgruppe vertreten. Die Aufständischen und Russland werfen der prowestlichen ukrainischen Regierung vor, kein Interesse an einer friedlichen Lösung des Konflikts zu haben.

Die Kontaktgruppe hatte in Minsk am 24. Dezember zuletzt getagt und dort den Austausch von Gefangenen beschlossen. Ein bereits im September vereinbarter Friedensplan ist bis heute nicht umgesetzt worden. Die von Russland unterstützten Aufständischen erklärten, sich weiter für eine friedliche Lösung der Krise einzusetzen. Führende ukrainische Politiker hatten angekündigt, das abtrünnige Gebiet mit einer Militäroffensive wieder unter Kiews Kontrolle zu bringen.

Frankreich und Polen riefen zu einer „sofortigen Waffenruhe“ auf und verlangten von Russland, „jede Form der Unterstützung“ für die prorussischen Separatisten zu beenden. Frankreichs Staatschef François Hollande forderte zudem „so bald wie möglich“ ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe. „Die Spannungen nehmen nicht ab, im Gegenteil“, sagte Hollande.

Die russische Armee hat unterdessen als „Reaktion auf die internationale Lage“ eine Verstärkung von Truppen in strategisch wichtigen Regionen des Landes angekündigt. „Damit erfüllen wir die von Präsident Wladimir Putin gestellte Aufgabe, eine militärische Überlegenheit (der Nato) über Russland zu verhindern“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu in Moskau. Die Streitkräfte würden trotz der Wirtschaftskrise wie geplant aufrüsten. Schoigu warf dem Westen vor, „moderne Formen der Aggression“ gegen Moskau anzuwenden. Russlands Armee sei „allen Mitteln der Propaganda und Desinformation“ ausgesetzt. „Wir lernen nun, uns dagegen zu wehren“, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Im Zuge der Verstärkung sollen auch mehr als 50 mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalraketen in Dienst gestellt werden, sagte Generalstabschef Gerassimow. Andere neue Flugkörper seien in der Lage, den geplanten US-Raketenabwehrschirm zu durchbrechen.

Russland hatte angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin Ende 2014 neugefasst. Moskau stuft darin den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit ein. Am grundlegenden Verteidigungscharakter der Doktrin ändert sich laut Putin aber nichts.

Nato-Kampfflugzeuge haben im vergangenen Jahr mehr als 400 russische Militärmaschinen abgefangen, die sich dem Luftraum der Allianz genähert haben.

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