Kopf schlägt Bauch

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Konservative gewinnen Wahl in Spanien. Er hat gewonnen, aber – noch – nicht gesiegt: Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte sich bei den Parlamentswahlen ungeachtet anderslautender Prognosen erfolgreich gegen einen Linksruck stemmen und mit der alten Adenauer-Parole „Keine Experimente“ Stimmen für seine Volkspartei hinzugewinnen.

Vermutlich hat auch der Brexit-Schock so manchen Iberer an der Wahlurne davon abgehalten, nun auch Spanien auf politischen Abenteuerkurs zu schicken. Ratio schlägt Bauchgefühl. Gut so.

Ob das aber ausreicht, der viertgrößten Wirtschaftsmacht der EU wieder eine handlungsfähige Regierung zu bescheren, ist derzeit offen. Denn Rajoy fehlt eine eigene Mehrheit. Und als Koalitionspartner und Regierungschef ist er bei den anderen Parteien nach wie vor etwa so beliebt wie der Stierkampf bei Tierschützern.

Spanien braucht aber dringend die Überwindung des politischen Stillstands. Rajoy hat – trotz verheerender Korruptionsskandale in seiner Partei – durchaus bewiesen, dass er als Krisenmanager taugt. Die Wirtschaft wächst um drei Prozent, die Arbeitslosigkeit beginnt zu sinken. Sie liegt aber mit 21 Prozent immer noch auf einem inakzeptablen Niveau. Zudem ist das Haushaltsdefizit zu hoch. Beide Probleme gleichzeitig anzugehen, ist eine Herkulesaufgabe. Trotzdem muss Rajoy sie schaffen. Sonst ist der Vormarsch der Tsipras- und Grillo-Freunde von Podemos nur verschoben.

Alexander Weber

Sie erreichen den Autor unter

Alexander.Weber@ovb.net

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