Analyse der Kommunalwahl in der Region

Politik-Experte: Warum AfD und Grüne schlechter abschnitten, als gedacht

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 Dr. Martin Gross, Vertretungs-Professor für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München analysiert, warum AfD und Grüne zwar Erfolge in Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten feiern konnten, es aber meist nichts bei Bürgermeister- und Landratswahlen wurde.
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Südostoberbayern - Sie hatten teils hohe Erwartungen. Doch bei den Bürgermeister- und Landratswahlen lief es für AfD und Grüne sehr viel schlechter, als sie hofften. Woran liegt das?

Jetzt sind sie da. Die Grünen nun auch flächendeckend in den Gemeinderäten. Die AfD in den ersten Stadträten. Für die Bürgermeister- und Landratskandidaten der beiden Parteien lief es dagegen meistens nicht so prächtig. Nur beispielsweise in Rosenheim gelang es Grünen-Kandidat Franz Opperer, CSU-Kandidaten Andreas März in die Stichwahl zu zwingen. Im Kreis Mühldorf hatte sich Grünen-Kandidatin Cathrin Henke optimistisch gezeigt, CSU-Kandidat Maximilian Heimerl in eine unmittelbare Auseinandersetzung zu zwingen. Doch daraus wurde nichts. In Burghausen wiederum war AfD-Kandidatin Sybille De Buer mit 1,2 Prozent weit abgeschlagen. Woran liegt das?

Corona überschattete alle anderen Themen

"Dass AfD und Grüne bei der Kommunalwahl in den Räten zulegen würden, war ja absehbar", erklärt Dr. Martin Gross, Vertretungs-Professor für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München gegenüber innsalzach24.de. "Was man aber gleich zu Beginn nicht aus den Augen verlieren darf: Überall dort, wo sie bisher noch gar nicht vertreten waren, haben beide Parteien natürlich erstmal kräftige Zugewinne. Gerade die AfD stand ja 2014 schlicht nicht zur Wahl. Die Frage ist, ob sie das auch halten können." Auch klappte es nicht überall mit dem Einzug in die Räte. In Anger, Saaldorf-Surheim oder Teisendorf etwa scheiterte die AfD dabei.

"Vor allem aber, was ihre Stimmanteile bei den Wahlen von Bürgermeistern und Landräten anging, sind sie überwiegend hinter ihren zuvor teils hohen Erwartungen geblieben", gibt Gross zu bedenken. Das derzeit die politische Diskussion von der Corona-Krise überlagert wird, habe dabei nicht geholfen. "In einer gewissen Weise trifft das ja auch auf die Linke und die Partei zu. Die sind nun auch in einige Stadträte gekommen, aber ihre Bürgermeister- und Landratskandidaten waren chancenlos."

AfD und Grüne mit zu wenig etablierten Persönlichkeiten - CSU kann dabei punkten

Zudem hätten beide Parteien noch immer zu wenige markante und etablierte lokalpolitische Persönlichkeiten hervorgebracht. "Bei den Grünen, die schon länger in vielen Stadt- und auch manchen Gemeinderäten vertreten sind, ist das inzwischen besser geworden. Aber die AfD hat merklich ein Personalproblem." Im Interview mit innsalzach24.de hatte beispielsweise auch der Mühldorfer AfD-Kreisvorsitzende Oliver Multusch geklagt, es falle seiner Partei derzeit schwer Kandidaten zu finden. Es gäbe durchaus bei einigen Leuten das Interesse, für die AfD zu kandidieren."Aber sie fürchten Repressalien. Wir haben in der Vergangenheit leider die Erfahrungen machen müssen, dass wer sich zu uns bekennt, dann Probleme bekommt."

"Die Freien Wähler konnten im Übrigen nur sehr eingeschränkt von ihrer neuen Rolle als Teil der Landesregierung profitieren", führt Gross weiter aus. "Das liegt einfach in der Natur dieser 'Partei', wenn man sie denn überhaupt als klassische Partei begreifen mag. Bei den Landtagswahlen gehen ja viele Freie Wählergruppierungen unter den FW-Schirm, um davon zu profitieren. Aber bei der Kommunalwahl teilt sich das dann wieder in zahllose kleine Listen auf. Das wollen die ja meist auch ausdrücklich so." Die CSU sei außerdem bei weitem nicht so geschlagen, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. "Zumindest nicht, was das Potenzial ihrer lokalen Spitzenkräfte beziehungsweise der Bürgermeisterkandidaten angeht. Die haben ja in der Regel immer zumindest noch Stichwahlen herbeiführen können!"

hs

Quelle: rosenheim24.de

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