Kommunalwahl 2020

Bürgermeisterwahl: So sieht Claus Debnar (Die Linke/Die Partei) Mühldorf in 10 Jahren

Claus Debnar

Claus Debnar (Die Linke/Die Partei) will Bürgermeister in Mühldorf werden. Er will die Verkehrspolitik neu gestalten.

So stellt sich der Kandidat von Die Linke/Die Partei Mühldorf in 10 Jahren vor

Eine schwierige Frage – sind für die Zukunft Mühldorfs doch viele Szenarien möglich. Soll ich nun mein Wunschbild von einem zukünftigen Mühldorf entwerfen oder die, meines Erachtens wahrscheinlichste Entwicklung unserer Stadt?

Beides wäre möglich, aber um ehrlich zu sein, in meiner politischen Arbeit spielen Zukunftsvisionen keine Rolle. Für meine politische Arbeit sind die gegebenen Verhältnisse von Bedeutung, und die Möglichkeiten, diese Verhältnisse im Sinne von „Freiheit Gerechtigkeit und Solidarität“ zu gestalten.

Die Gesellschaft nach einem utopischen Wunschbild umzuformen funktioniert nicht – im Gegenteil, derartige Versuche haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Verhältnisse unerträglich wurden. Daher male ich mir grundsätzlich keine goldene Zukunft aus.

Es bleibt der Mittelweg, die wahrscheinlichste Entwicklung. Würden wir in Zeiten leben, die einem langen ruhigen Fluss gleichen, und wäre es zumindest wahrscheinlich, dass dies auch so bleibt, dann wäre eine Prognose über die nächsten zehn Jahre ein leichtes – die Situation ist aber eine andere, altgewohnte Sicherheiten lösen sich auf, die Verhältnisse formatieren sich neu.

+++ Kommunalwahl 2020 in Bayern: Hier finden Sie alle Bürgermeisterkandidaten in den Gemeinden im Landkreis Mühldorf. Hier finden Sie am Wahlabend, 15. März 2020, das Wahlergebnis der Stadt Mühldorf. +++

Auch in Mühldorf findet diese ‚Neuformatierung‘ statt, wenn auch nicht so auffällig wie in den Metropolen, aber sie findet statt. Andere mögen genau benennen zu können, wie Mühldorf in zehn Jahren aussieht, mir erscheinen diese Prognosen unredlich.

Ich kann nur sagen, dass meine Partei und ich, uns mit aller Kraft dafür einsetzen werden, dass unser größer gewordenes Mühldorf kein Vorort von München sein wird; dass Mühldorf eine Stadt sein wird, die all seinen Bewohnern ein gutes und menschenwürdiges Leben bieten kann; eine Stadt, die sich ihrer ökologischen Verantwortung bewusst ist und entsprechend handelt; eine Stadt, die niemanden ausgrenzt und in der jene, die Ausgrenzung auf ihre Agenda geschrieben haben, ohne Einfluss sind.

Für dieses Mühldorf werde ich mich einsetzen, mehr kann ich nicht versprechen.

Claus Debnar über die Verkehrsbelastung in der Stadt

Als Mühldorfer weiß ich, wie sehr man hier auf das eigene Auto angewiesen ist und dass der ÖPNV (noch) keine echte Alternative dazu bietet. Dies will ich ändern. Dabei ist mir natürlich bewusst, dass sich derartig grundlegende Veränderungen nicht von heute auf morgen durchführen lassen.

Es wäre auch unehrlich, an dieser Stelle ein vermeintlich endgültiges Konzept vorzulegen und zu behaupten, damit wird alles gut. Der große Fünf-Jahresplan hat noch nie funktioniert und wäre auch in diesem Fall nicht im Stande alle Anforderungen und die Bedürfnisse der Bevölkerung wirklich zu erfassen.

Daher möchte ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Mühldorfs und Verkehrsexpert/innen praktikable Ideen und Konzepte entwickeln, die bedarfsgerecht sind und mittels sozialer Gerechtigkeit zu einer ökologisch schonenden Verkehrsentwicklung führen. Hierzu ließe sich zum Beispiel ein entsprechendes Online Forum einrichten.

Um echte Alternativen zum individuellen Kraftverkehr zu schaffen, werde ich mich dabei für den Ausbau sowohl von Fuß- und Fahrradwegen als auch des ÖPNVs einsetzen. Eine höhere Taktung und ein dichteres Netz des ÖPNVs in Mühldorf halte ich für unbedingt notwendig. Wie von der Bundesregierung angeregt, ist der kostenlose ÖPNV ein Ziel, dass es mittel- bis langfristig anzustreben gilt. Knackpunkt ist natürlich immer die Finanzierung.

Da diese für den kommunalen ÖPNV bundesweit zur Hälfte ohnehin vom Bund getragen wird, ist eine finanzielle Zusammenarbeit mit Berlin mittels Städtetag unabdingbar. Denkbar wäre auch eine Art kommunale „Pkw-Steuer“, hierbei wäre jedoch zu beachten, dass nicht die Bezieher geringer und mittlerer Einkommen belastet werden. Außerdem müsste hierfür zunächst eine entsprechende Gesetzeslage geschaffen werden. In Mühldorf wäre ein kostenloser ÖPNV aber erst dann sinnvoll, wenn er ein bedarfsgerechtes Angebot an das Mobilitätsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger ist.

Steckbrief zum Bürgermeisterkandidaten Claus Debnar

Mühldorf – "Der ÖPNV in Mühldorf ist ungenügend ausgebaut und zu teuer. Er muss für alle Bürger attraktiver und zu einer echten Alternative zum privaten Personenverkehr werden. Dabei soll Verkehrspolitik neu gedacht werden. Ein kostenloser ÖPNV ist möglich. Durch eine Verdichtung der Buslinien und eine höhere Taktung kann erreicht werden, dass der ÖPNV zu einer Möglichkeit wird, sich schnell und flächendeckend in der Stadt zu bewegen. Auch ein Ausbau der Fahrradwege vorgenommen werden.

Der Wohnungsnotstand ist angekommen. Insbesondere durch die A 94 und den Ausbau der Bahnstrecke nach München werden die Mietpreise enorm ansteigen. Dem will ich eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum entgegensetzen. Dies kann durch Neubebauung oder Aufkauf von privatem Wohnraum und dessen Überführung in eine Sozialbindung ermöglicht werden. Notwendig ist eine Abbremsung der Mieterhöhung, ein Unterbinden der Privatisierung von Sozialwohnungen und eine regulierte Bodenpolitik.

Ich setze mich für eine vernünftige und bürgerfreundliche Drogenpolitik auf kommunaler Ebene ein. Milliardenschwere Steuerausgaben, Stigmatisierung und strafrechtliche Verfolgung von Kleinstkonsumenten, schlechter Jugendschutz und das Versagen gegen die Drogenmafia, ist die Bilanz einer unsinnigen Drogenpolitik. Daher setze ich mich für einen Antrag der Stadt an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ein. Ziel ist die Durchführung eines Modelprojektes „Kontrollierte Cannabisabgabe“. Die Modalitäten hierzu wären von einer Expertenkommission festzulegen."

Persönliches über Claus Debnar

Alter: 51

Familienstand: verheiratet, zwei Kinder

Beruf: Sozialpädagoge

Hobbys: Literatur, Musik, E- Bass spielen (kommt zur Zeit leider viel zu kurz), Backgammon

Fragen an den Bürgermeisterkandidaten von Die Linke und Die Partei

Wo befindet sich Ihr Lieblingsplatz in Ihrer Gemeinde? Warum haben Sie gerade diesen Ort ausgewählt?

Debnar: Der Mühldorfer Stadtplatz. Vor allem im Sommer besitzt er einen unwiderstehlichen mediterranen Charme. In einem seiner zahlreichen Straßencafes zu sitzen, um Kraft zu tanken, kommt einem Kurzurlaub im Süden gleich.

Wenn Sie 24 Stunden Zeit hätten, in denen Ihnen alle Möglichkeiten offen stünden: Was würden Sie tun?

Debnar: Wirklich ALLE Möglichkeiten? Dann würde ich das notwendige veranlassen, eine Gesellschaft zu schaffen, die es allen Menschen ermöglicht frei, gleichrangig und solidarisch zu leben. Da meine Möglichkeiten aber begrenzt sind, leiste ich eben meinen kleinen Beitrag, damit sich unsere Gesellschaft in diese Richtung entwickelt.

Wenn Sie die Wahl gewinnen, was werden Sie als Erstes tun?

Debnar: Am Wahlabend würde ich natürlich mit Freunden und Unterstützern feiern, ohne die dieser Erfolg nie möglich gewesen wäre. Am nächsten Tag beginnt die Arbeit. Ich würde ein sachkundiges Team einladen, um Mühldorfs Potential zu nutzen, eine, für alle Bürger_innen lebenswerte Stadt zu sein. Dies sollte dann mein Ziel für die kommenden 6 Jahre sein.

Kommentare