TROTZ DIFFERENZEN ZEIGEN DEUTSCHLAND UND CHINA EINIGKEIT

Klares Signal gegen Trump

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Li Keqiangwill chinesische Importzölle auf Autos senken

Peking – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang haben sich zum freien Welthandel und zum Atomabkommen mit dem Iran bekannt – und sich damit gegen US-Präsident Donald Trump gestellt.

Deutschland und China setzten beide auf Multilateralismus und „fairen und freien Handel“, sagte Merkel. Das Iran-Abkommen sei nicht perfekt, die Alternativen seien aber „noch unsicherer“.

Li begrüßte Merkel zum Auftakt ihres zweitägigen China-Besuchs mit militärischen Ehren in Peking. Bei ihrer Unterredung in der Großen Halle des Volkes ging es vor allem um den Handel. Merkel wies darauf hin, dass China vermehrt in Deutschland investiere. „Und ich will ausdrücklich sagen, dass uns das recht ist, dass das in Ordnung ist“, sagte die Kanzlerin. Die Bundesregierung freue sich über die Senkung der chinesischen Importzölle auf Autos und die angekündigte Öffnung bei Joint Ventures in der Automobilbranche, sagte Merkel. Bisher dürfen ausländische Firmen nicht mehr als 50 Prozent an einem chinesischen Unternehmen halten.

Merkel sprach sich zudem dafür aus, bei den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juli eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit beim autonomen Fahren zu unterzeichnen. Fortschritte wünsche sie sich auch beim Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China, „denn das ist die Grundlage dafür, dass wir eines Tages auch ein Freihandelsabkommen bekommen können“, sagte Merkel.

Bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping sagte Merkel, die Frage des Marktzugangs und der gleichen Voraussetzungen auf beiden Seiten werde in den deutsch-chinesischen Beziehungen weiter „eine große Rolle spielen“.

Die deutsche Wirtschaft hatte zuvor Verbesserungen und mehr Fairness in den Beziehungen mit China eingefordert. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, erklärte, die Zollsenkungen und der Wegfall des Joint-Venture-Zwangs seien Schritte in Richtung Marktöffnung, „aber erst der Anfang eines langes Weges“.

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