Die Jagd auf Mr. oder Mrs. X

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In Berlin beginnen entscheidende Tage: Binnen weniger Wochen soll ein Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gefunden sein. Union und SPD wollen sich verständigen – doch der Wahlkampf hat begonnen.

Suche nach neuem Bundespräsidenten

von Mike Schier

München – Angela Merkel und Horst Seehofer haben ihre Terminkalender heute und morgen freigeschaufelt. In kleiner Runde will die Unionsspitze im Kanzleramt über Rentenpolitik sprechen. Das heikle Thema hatte selten so gute Chancen, rasch abgeräumt zu werden. Denn morgen würden Merkel und Seehofer lieber über etwas ganz Anderes sprechen: den nächsten Bundespräsidenten. Seehofer dringt auf einen eigenen Kandidaten. „Wir müssen die Präsidentenwahl gewinnen“, sagt er am Mittwoch vor der Fraktion. Die Frage bleibt: mit wem?

Längst wirft die Wahl 2017 ihre Schatten voraus: „Die Konstellation bei der Wahl des Bundespräsidenten wird immer als Vorentscheidung für die nächste Bundestagswahl angesehen. Das macht die Suche so schwierig“, sagt Ursula Münch, Direktorin der Politischen Akademie Tutzing. Schon im April soll die Kanzlerin Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch klargemacht haben, dass sie ihrer Partei ein Jahr vor der Wahl keinen SPD-Kandidaten zumuten könne. Umgekehrt verhält es sich kaum anders, weshalb Insider nicht damit rechnen, dass die Parteichefs Merkel, Seehofer, Gabriel sich bei ihrem nächsten Termin auf einen Namen einigen. „Keiner will den Wählern eine Neuauflage der Großen Koalition signalisieren, weil 2017 davon die kleineren Parteien massiv profitieren würden“, sagt Münch. „Allen voran die AfD.“

Bislang fehlt ohnehin ein Kompromisskandidat. In der CSU fallen die Namen der Ehrenvorsitzenden Theo Waigel oder Edmund Stoiber. Wahrscheinlicher wäre da schon die scheidende Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, die den politischen Betrieb kennt und als ausgleichendes Wesen gilt. Aus der CDU wurde lange Norbert Lammert gehandelt, der als Bundestagspräsident überparteilich agiert und gute Reden gehalten hatte. Nur: Lammert hat, wohl auch auf Drängen seiner Frau, abgesagt. Stattdessen ist nun der Name der ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth zu hören – das elektrisiert nicht jeden.

Dafür hat Sigmar Gabriel seinen Kandidaten positioniert: Frank-Walter Steinmeier. Auch der hatte einst schon seiner Frau versprochen, nicht noch einmal als Kanzlerkandidat anzutreten. Gabriels Vorstoß jedoch, so hört man aus der SPD, sei abgestimmt gewesen. Ein „relativ geschickter Schachzug“, jubeln die Genossen, weil man die Union unter Zugzwang setze. „Bei Gabriel weiß man nie, ob so ein Vorstoß Absicht oder Versehen war“, sagt dagegen Professorin Ursula Münch. Tatsache ist: In der SPD ist man vom Personal-Vorschlag Steinmeier begeistert: ein beliebter, erfahrener Kandidat, der das politische Geschäft kennt. In der Union gibt es dagegen Vorbehalte. Steinmeier habe es verstanden, den Anteil des Auswärtigen Amtes an der Flüchtlingskrise zu verschleiern, schnaubt einer aus der CSU-Landesgruppe. „Das ist alles mit uns nach Hause gegangen.“ Auch die Linke reagiert ablehnend – Steinmeier wäre sicher kein Zeichen für ein künftiges rot-rot-grünes Bündnis, heißt es.

Sicher ist nur: Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen Bundespräsidenten. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Bevölkerung von der Kandidatensuche bald genervt sein dürfte. „In dieser Schärfe hatten wir noch nie eine Stimmung, in der die Bevölkerung sich nach einem überparteilichen Kandidaten sehnt“, sagt Münch. „Umgekehrt können wir uns keinen politisch unerfahrenen Bundespräsidenten leisten.“ Auf die Bundespolitik warten schwierige Wochen.

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