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Benjamin Netanjahu abgelöst

Ära in Israel geht zu Ende: Parlament stimmt mit hauchdünner Mehrheit für neue Regierung

Benjamin Netanjahu, Premierminister von Israel, nimmt an einer Sitzung im israelischen Parlament teil.
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Benjamin Netanjahu, Premierminister von Israel, ist zwölf Jahre lang im Amt gewesen.
  • Marion Neumann
    VonMarion Neumann
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Regierungschef Benjamin Netanjahu war zwölf Jahre lang in Israel an der Macht. Nun wurde ein Nachfolger des Politikers bestimmt.

Jerusalem - Das israelische Parlament hat das Ende einer Ära besiegelt: Die Knesset bestimmte am Sonntagabend (13. Juni) den rechtsgerichteten Politiker Naftali Bennett zum Nachfolger von Regierungschef Benjamin Netanjahu*, der das Land zwölf Jahre lang ununterbrochen regiert hatte.

60 der insgesamt 120 Abgeordneten stimmten laut AFP-Informationen für eine neue Links-Rechts-Regierungskoalition aus acht Parteien, 59 Abgeordnete votierten dagegen.

Israel: Parlament stimmt für neue Regierung - Bennett will zwei Jahre lang Regierungschef bleiben

Der politische Plan des Nachfolgers von Netanjahu sieht folgendermaßen aus: Bennett will zwei Jahre lang Regierungschef bleiben und das Amt danach an den bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Mitte-Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) abgeben. Außer Jesch Atid und Bennetts nationalistischer Jamina-Partei gehören dem neuen Regierungsbündnis unter anderem die linke Meretz-Partei und die konservativ-islamische Raam-Partei an.

Die ungleichen Partner brachte vor allem ihr Wunsch zusammen, den unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu abzulösen. Politisch trennt sie vieles: Während Bennetts Jamina-Partei für eine siedlerfreundliche Politik steht und die Annexion von Teilen des Westjordanlands befürwortet, treten unter anderem Meretz und Raam offensiv für eine verbesserte Situation für die Palästinenser ein.

Regierung in Israel: Netanjahu wollte nicht ans Aufhören denken

Netanjahu hatte bereits vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass er nicht ans Aufhören denkt. Er werde als "starke und klare Stimme" der Opposition auftreten, sollte die Vertrauensabstimmung zugunsten des Achter-Bündnisses ausfallen, kündigte er laut AFP bei der Knesset-Sondersitzung am Sonntag an.

Dass die hauchdünne Mehrheit für das neue Regierungsbündnis steht, hatte sich kurz vor der Abstimmung mit der Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten angedeutet. Mickey Levy von Jesch Atid wurde mit 67 Stimmen zum neuen Knesset-Präsidenten gewählt. Er löste Yariv Levin von Netanjahus Likud-Partei ab. (nema mit AFP)

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