Hollandes Macht bröckelt weiter

Präsident ohne Fortüne und Rückhalt: Hollande.
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Präsident ohne Fortüne und Rückhalt: Hollande.

Sozialisten verlieren Mehrheit im Senat – Le Pen auf dem Vormarsch. Paris – Der französische Präsident verfügt über eine Machtbefugnis, wie sie in anderen demokratischen Ländern nur selten zu finden ist.

Doch die politische Fassade um Staatschef François Hollande bröckelt mächtig. Nach dem Misserfolg bei den Kommunalwahlen im Frühjahr und dem anschließenden Desaster für die Sozialisten bei der Europawahl gab es am Sonntag Verluste auch im Senat, die Mehrheit ist dahin. Die zweite Kammer des französischen Parlaments hat zumindest symbolisch hohen politischen Wert im Land.

Bei der vorangegangenen Teilwahl des Oberhauses 2011 waren die Vorzeichen noch umgekehrt: Mit einem als historisch gefeierten Erfolg gelang es den Sozialisten und anderen Parteien, erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg eine linke Mehrheit im Senat zu etablieren.

Weil dieser Teil des Parlaments stets nur indirekt von Kommunal- und Regionalvertretern gewählt wird, waren zuvor errungene Erfolge bei Kommunalwahlen auch vor drei Jahren die Basis für die Machtverschiebung zu Lasten der Bürgerlichen

Als wieder mal lachende Dritte steht Parteichefin Marine Le Pen mit ihrer rechtsextremen Front National (FN) ohnehin schon bereit. Nach den Erfolgen auf Kommunalebene, dem Sieg als stärkste Partei bei der Europawahl und nun dem Einzug in den Senat mit zwei Sitzen kann die 46-jährige Le Pen laut Umfragen auch bei der Präsidentschaftswahl 2017 mit einem guten Ergebnis rechnen.

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