WAHLTERMIN IN LIBYEN

Hoffnungsschimmer

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Haben Sie davon gehört? Kürzlich sollen Schleuser in Libyen mindestens 15 Migranten erschossen haben, nur weil sie versuchten, aus einem Internierungslager zu fliehen.

Die schreckliche Nachricht fand international ebenso wenig Beachtung wie die Berichte über Folter in ebensolchen Lagern. Das wundert nicht. Man hat sich damit abgefunden, dass der Staat im Norden Afrikas gescheitert ist, dass Schleuserbanden und Milizen dort treiben, was sie wollen.

Lange wurde das Machtvakuum auch durch den Kampf zwischen zwei Quasi-Regierungen befördert, die – und das ist die gute Nachricht – langsam anfangen, miteinander zu reden. Dass sich General Haftar (der Libyens Osten kontrolliert) und der Chef der international anerkannten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch, auf Wahlen einigen könnten, war bis vor Kurzem undenkbar. Jetzt ist es passiert, unter der Ägide von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der nicht vergessen hat, wie wichtig ein stabileres Libyen auch für die Flüchtlingsfrage in Europa wäre.

Mit den Wahlen, so sie denn stattfinden, kehrt die Staatlichkeit in Libyen sicher nicht abrupt zurück. Die Milizen sind zu stark, zumal viele Gruppen auch Verbindungen zu Haftar und al-Sarradsch haben. Aber es wäre schon viel gewonnen, wenn Europa einen verlässlichen Ansprechpartner in Tripolis hätte. Libyen ist zu wichtig, um dauerhaft am Boden zu liegen.

Marcus Mäckler

Sie erreichen den Autor unter

Marcus.Maeckler@ovb.net

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