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Nach Corona-Pandemie

Hartz IV: Verbände dringen auf Abschaffung der Vermögensprüfung

Ein Mann geht durch eine offene Tür in das Jobcenter hinein.
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Wer Hartz 4 will, muss eigentlich sein Vermögen offenlegen: Sozialverbände fordern jetzt eine Reform.

In der Corona-Krise hat die Regierung den Zugang zu Hartz 4 vereinfacht. So ist die Vermögensprüfung ausgesetzt. Das soll auf Dauer bleiben, fordern Verbände.

Hamburg – Angesichts der Folgen der Corona-Krise haben mehrere Verbände in Deutschland eine Reform der Hartz-4-Gesetze gefordert. Insbesondere die derzeit ausgesetzte Vermögensprüfung solle abgeschafft werden, mahnte VdK-Präsidentin Verena Bentele in einer Anhörung im Deutschen Bundestag. „Viele Anspruchsberechtigte stellen aus Scham keinen Antrag, weil sie zur Offenlegung ihrer kompletten Lebensumstände gezwungen werden“, kritisierte die Expertin.

Grundsätzlich müssen Antragssteller vor dem Bezug der Grundsicherung die finanziellen Verhältnisse darlegen. Bevor ein Anspruch besteht, muss der Lebensunterhalt zunächst vom restlichen Einkommen beziehungsweise von bestehenden Vermögenswerten bestritten werden. Weil aber in der Pandemie tausende Jobs bedroht waren und die Betroffenen schnell eine Hartz-Absicherung erhalten sollten, setzte die Bundesregierung diese Prüfung bis zum Jahresende aus.

Doch aus Sicht der Verbände wie VdK oder Diakonie ist das Prinzip auch ohne die Corona-Krise als überholt zu bewerten. Die Erfolgsaussichten für die Umsetzung der Forderung sind aber gering*, wie das Nachrichtenportal 24hamburg.de berichtet. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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