Hartnäckigkeit gefragt

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Amerika, Europa und die Ukraine-Krise. Die Verlautbarungen nach dem jüngsten Telefonat zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigten, dass man weitgehend auf einer Linie liegt, was den Ukraine-Konflikt angeht.

Die Verurteilung der Unterstützung der Separatisten durch den Kreml war von einer verbalen Klarheit, wie sie in der Vergangenheit gelegentlich gefehlt hatte. Allerdings wäre es wünschenswert, wenn man diese Position auch im direkten Kontakt mit Moskau aufrecht erhalten würde. So hatte die Kanzlerin zuletzt gegenüber Wladimir Putin zurückhaltend formuliert, dieser möge seinen Einfluss auf die Rebellen geltend machen, um zu einer Deeskalation zu kommen. Dabei sind die Fakten – wie schon beim Krim-Landraub – unbestreitbar: Moskau unterstützt aktiv die Aufständischen weiter nicht nur mit Personal, sondern auch mit Raketensystemen und Panzern. Denn wo sollte diese Ausrüstung sonst herkommen? Von Amazon oder Ebay?

Dass der Kreml dies beharrlich leugnet, darf USA und EU nicht ins Wanken bringen, was die Sanktionen angeht. Schon bei der Krim-Annexion hatte Putin zunächst den Einsatz regulärer Truppen empört abgestritten, nur um diese Soldaten später mit Orden auszuzeichnen. Höchst gefährlich wäre nun, dem Regime in Moskau das Festschreiben der bisher erzielten Gewinne zu erlauben und gleichzeitig bereits an eine Aufhebung der Strafen zu denken. Griechenland mit seinen prorussischen Avancen könnte als Störfaktor aktiv sein, doch von den anderen EU-Nationen ist nun Hartnäckigkeit auch gegenüber Athen gefragt. Denn selbst jene, die in Putin immer noch einen missverstandenen und von der Nato bedrängten „Demokraten“ sehen, müssen mittlerweile eingestehen, dass der Kreml-Herrscher das Minsker Friedensabkommen nur zur zeitweisen Besänftigung seiner Kritiker abgeschlossen hatte und nicht an eine Umsetzung denkt.

Friedemann Diederichs

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Politik@ovb.net

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