Offiziell: Nouripour will Habeck beerben - und benennt zwei konkrete Grünen-Probleme
In einem zweiseitigen Schreiben hat sich der Grüne Omid Nouripour als Vorsitz-Nachfolger Robert Habecks beworben. Mindestens zwei Parteiprobleme sieht der Hesse.
Frankfurt am Main/Berlin - Nun ist es offiziell: Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour will Nachfolger von Robert Habeck als männlicher Teil der Parteidoppelspitze werden. Am Montag (3. Januar) hat Nouripour seine Bewerbungsunterlagen für den Grünen-Wahlparteitag am 28. und 29. Januar veröffentlicht: „Ich habe mich nun offiziell für den schönsten Job der Welt beworben!“, erklärte er in einem Tweet.
In dem zweiseitigen Bewerbungsschreiben an die Delegierten nennt Nouripour einige seiner Ansicht nach brennende Aufgaben für die Öko-Partei - und bringt sich als prominente parteiinterne Stimme für mehrere Themen in Stellung. Bereits am Wochenende hatte der Hesse einen veränderten Kurs im Falle eines Wahlsiegs angekündigt.
Grüne: Habeck-Nachfolge-Anwärter Nouripour fordert „Eingeständnis“ - und neue Strukturen
Nouripour rügte nun indirekt Fehler im Bundestagswahlkampf. Die Partei müsse sich „ehrlich eingestehen, dass wir uns von dieser Bundestagswahl mehr erhofft hatten“, schreibt er. Eine „Aufarbeitung“ sei nötig; womöglich zudem auch eine „Anpassung“ in den Parteistrukturen. Offene Kritik an seinen Vorgängern Habeck und Annalena Baerbock vermied Nouripour in diesem Punkt aber: Die Strukturen hätten „sich mit den rasant steigenden Mitgliederzahlen gar nicht so schnell verändern“ können.
In der Parteispitze will Nouripour nach eigenen Angaben sicherstellen, dass „Mitglieder weiterhin Gehör finden und ihre Impulse einfließen lassen können“. Wichtig sei es, den Wettbewerb um die besten Lösungen zu fördern. Bei den Grünen hatte es zuletzt vereinzelt Unmut über im Führungszirkel getroffene Entscheidungen gegeben - allerdings eher in personeller Hinsicht, etwa bei der Rochade der Parteispitzen bei der Vizekanzler-Kür oder bei der Auswahl der Minister.
Er wolle „im Team“ Verantwortung dafür übernehmen, dass Grünen-Anliegen in die Regierung kommen, aber den Mitgliedern auch das Regierungshandeln vermittelt wird, schrieb Nouripour weiter. Er verwies auf seine Erfahrung als Beisitzer im Grünen-Vorstand während der Regierungszeit der rot-grünen Koalition in den 00er-Jahren.
Omid Nouripour will Grünen-Chef werden - und Stimme für Anliegen von Familienrecht bis Landwirtschaft
Vier konkrete Politikfelder nannte der in Teheran geborene Politiker zudem als zentrale Felder in seinem Bewerbungsschreiben: Das Familien- und Abstammungsrecht, der Kampf gegen „Feinde der Demokratie“, die Sicherung der Mobilität auf dem Land und die Kooperation mit Landwirten auf dem Weg zu „einem Ausstieg aus der konventionellen Landwirtschaft“. Parteifreund und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte zuletzt in mehreren Interviews den Preis von Lebensmitteln in Deutschland problematisiert.
„Ich möchte mit Euch dafür kämpfen, dass es in Zukunft noch unwichtiger wird, woher jemand kommt, ob ein Kind zwei Väter oder Mütter hat oder wie viel Geld die Eltern verdienen“, erklärte Nouripour in seiner Bewerbung unter anderem. Trotz „überfälliger“ Schritte im Ampel-Koalitionsvertrags gebe es noch „ein großes Stück Arbeit“. Die Grünen wollten dabei aber „nicht alles in unserer Gesellschaft verändern“, betonte er.
Bereits Mitte Dezember hatte die frühere Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang eine Bewerbung für die Doppelspitze angekündigt. Aufgrund ihrer neuen Rolle als Bundesaußenministerin ist auch die bisherige Parteichefin Annalena Baerbock zum Rückzug aus dem Amt gezwungen. Die Grünen-Statuten erlauben gleichzeitige Ämter in Partei und Kabinett nur für eine Übergangszeit. (fn)