EIN JAHR VOR DER EUROPAWAHL HERRSCHT BEI EU-POLITIKERN EINE MISCHUNG AUS KRISENSTIMMUNG UND AUFBRUCHSRHETORIK

Das große Zittern in Brüssel

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Corbinian Ruckerbauerist Juniorbotschafter des Dt.-Franz. Jugendwerks.

Brüssel/Dachau – Könnten sich Politiker in Brüssel einen Mustereuropäer wünschen, dann vielleicht so einen wie Corbinian Ruckerbauer.

Der 21-Jährige aus Dachau ist Juniorbotschafter für das Deutsch-Französische Jugendwerk. Ein Schüleraustausch in Frankreich mit 13 hat sein „ganzes Leben in eine andere Richtung gelenkt“, wie er sagt. Ruckerbauer lobt die Errungenschaften der Europäischen Union. Und von der Politik fordert er vor allem eines: „Offen die Überzeugung für die europäische Idee vertreten“.

Wären alle gut 500 Millionen EU-Bürger wie Ruckerbauer, die EU-Elite könnte weit beruhigter in die Zukunft schauen. In genau einem Jahr wird das neue Europaparlament gewählt, am 26. Mai 2019 werden auch die Deutschen wieder zu den Urnen gerufen. Doch weiß heute keiner, wie die Sache ausgeht. Sackt die Beteiligung von zuletzt nur noch 42,6 Prozent weiter ab? Gewinnen EU-feindliche Populisten noch größeren Einfluss?

Ein Jahr vor der Europawahl herrscht in der EU eine seltsame Mischung aus Krisenstimmung und Aufbruchsrhetorik, aus Treueschwüren und Zerfallserscheinungen. Die Parteien sind nervös, sie suchen längst nach Gewinnerthemen und nach Siegertypen, um den Wagen in der Spur zu halten. „Der Mai 2019, das wird ein entscheidender Moment für die EU“, meint Parlamentspräsident Antonio Tajani.

Mit großen Worten wird in Brüssel nicht gespart, schon 2014 sprach der damals neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von der „Kommission der letzten Chance“. Ins Parlament waren gerade Dutzende Extremisten und Populisten eingezogen, die dort eigentlich nichts wollen, als ihren Arbeitsplatz baldmöglichst abzuschaffen. Juncker legte die Latte hoch: „Entweder wir haben Erfolg dabei, die europäischen Bürger näher an Europa zu bringen. Oder wir werden scheitern.“ Tatsächlich gibt es so etwas wie eine neue Sympathiewelle für die EU. Gerade hat die Umfrage Eurobarometer eine Rekordzustimmung ergeben: Mehr als zwei Drittel der EU-Bürger und drei Viertel der Deutschen finden, die EU-Mitgliedschaft sei günstig für ihr Land. Der höchste Wert seit 1983. Seit dem Votum der Briten für den Brexit 2016 scheint die Stimmung gedreht, nach dem Motto: Die EU ist nicht ideal, aber eben die beste, die wir haben.

Und dennoch gewinnen EU-Kritiker an Boden. In Berlin sitzt die AfD im Bundestag, in Österreich regiert die FPÖ mit, in Ungarn der Brüssel-Haudrauf Viktor Orban. Im EU-Gründerstaat Italien sind sich Lega und Fünf Sterne einig, dass die EU weniger bestimmen soll. Die alten Parteien zerbröseln, wer etwas auf sich zählt, gründet nun eine „Bewegung“ nach dem Erfolgsmodell Macron, der sein „En Marche“ am liebsten auf ganz Europa ausdehnen würde. Im Europaparlament fühlt er schon vor. Die Altparteien, vor allem Christ- und Sozialdemokraten, sind längst auf der Suche nach Spitzenkandidaten, von denen einer am Ende Junckers Nachfolger werden soll. Die Staats- und Regierungschefs sind da nicht so eindeutig. Spitzenkandidaten solle es ruhig geben, erklärten sie im Februar. Aber den künftigen Kommissionschef wolle man doch besser selbst aussuchen. Dafür sei „einzig und allein der Europäische Rat zuständig“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk damals. Verena Schmitt-Roschmann

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