DIE AFD UND DAS NETZGESETZ

Gelungene Inszenierung

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+

Seit Tagen schlägt die AfD im Internet verbal um sich.

Da bezeichnet ein Bundestagsabgeordneter den Sohn von Boris Becker abfällig als „kleinen Halbneger“, da droht ein Landtagsabgeordneter denen, die nicht auf der AfD-Seite stehen, damit, dass man sie eines Tages „zur Rechenschaft ziehen“ werde. Und die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch twittert von „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“. Das alles geschieht genau rechtzeitig zum Inkrafttreten des – völlig zu Recht umstrittenen – Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.

Ein Zufall? Nie im Leben. Das durchsichtige Ziel liegt darin, über die Stränge zu schlagen, um anschließend zensiert zu werden. Und der Plan geht auf. Twitter und Facebook löschten brav von Storchs Äußerung. Dass es der AfD so leichtfällt, sich mit Kalkül wieder einmal als Opfer einer angeblichen Meinungsdiktatur zu inszenieren, zeigt die größte Schwäche dieses Verfahrens: Was gelöscht wird und was nicht, entscheiden Angestellte von Internet-Konzernen – es ist also letztlich beliebig.

Jedoch darf man nicht durcheinanderbringen, was hier passiert. Dass die Unzulänglichkeiten eines Gesetzes hier die AfD treffen, ändert nichts an der offensichtlichen Ablehnung aller Andersdenkenden und Fremden, die sich in diesen Äußerungen nicht verbirgt, sondern einen anspringt. Auch wenn einzelne nicht für die gesamte AfD sprechen: Wer eine Partei wählt, deren vordere Reihe sich so äußert, der muss allerspätestens jetzt ganz genau wissen, wen er da (auch) bekommt.

Sebastian Horsch

Sie erreichen den Autor unter

Sebastian.Horsch@ovb.net

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare