Gaskrieg scheint abgewendet

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Das russische Erdgas für Europa fließt durch die Ukraine – und der will Moskau den Hahn zudrehen, wenn sie nicht zahlt.

EU-Kommissar Oettinger vermittelt zwischen Moskau und Kiew – Ukraine bezahlt Teilschuld – Neue Gespräche am Montag vereinbart. Berlin/Moskau – Im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine kann der von Moskau angedrohte Lieferstopp womöglich noch abgewendet werden.

Der ukrainische Versorger Naftogas habe 786 Millionen US-Dollar zur Begleichung von Gasschulden überwiesen, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) am Freitag nach einem Treffen mit den Energieministern beider Länder in Berlin. Das mache eine Lösung wahrscheinlicher. „Wir haben heute noch kein abschließendes Paket, aber weitere Fortschritte erreicht.“

Russland droht damit, der Ukraine von Dienstag an den Gashahn zuzudrehen. Das Land beziffert die ukrainischen Gasschulden auf 5,2 Milliarden US-Dollar. Russland ist aber bereit, die Verhandlungen mit Kiew am Montagnachmittag in Brüssel fortzusetzen, wenn die 786 US-Dollar bis dahin auf einem Konto des Versorgers Gazprom eingegangen sind.

Strittig ist auch der Preis, den die Ukraine ab Juni zahlen soll. Für die Zeit von Januar bis März war ein Preis von 268 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter Gas vereinbart worden. Russland hatte aber nach dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch sämtliche unter seiner Führung gewährten Rabatte gestrichen.

Russland hatte lange Zeit darauf gepocht, dass ab Juni ein Preis von 485 Dollar zu zahlen ist, da dieser 2009 nach dem letzten Gasstreit vertraglich festgelegt worden war. Oettinger hatte betont, dass in der EU der Preis 350 bis 390 US-Dollar für 1000 Kubikmeter betrage. „Diese Höhe ist angemessen“, hatte er im Vorfeld des Treffens betont.

Es war in diesen schwierigen Tagen schon ein Wert an sich, dass sich die Energieminister Russlands und der Ukraine überhaupt an einen Tisch setzten. In Berlin, auf neutralem Terrain sozusagen. Mit einem EU-Kommissar als Vermittler.

„Wir haben anerkannt, dass wir mit unseren Zahlungen in Rückstand sind“, sagte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk immerhin. Aber er will keinesfalls die von Moskau geforderten 5,2 Milliarden US-Dollar (3,8 Mrd. Euro) zahlen, wobei selbst Oettinger hier an der Seite der Russen ist und von hohen Schulden spricht.

Sollte es wie 2009 doch wieder zu einem „Krieg ums Gas“ kommen, drohen auch Engpässe in den EU-Staaten. Anders als damals ist aber Sommer: Für die Stromversorgung spielt Gas in Deutschland in diesen Monaten eine untergeordnete Rolle. Und geheizt werden muss nicht. Und es gibt die wegen der Dauerkonflikte mit der Ukraine gebaute Ostseepipeline Nord Stream. Hinzu kommt: Die Speicher sind mit 23 Milliarden Kubikmeter gefüllt – dies entspricht einem Viertel des Jahresbedarfs.

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