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„Fluchtursachen unterscheiden“

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Frank-Walter Steinmeier,Bundespräsident, besucht gerade Jordanien.

Steinmeier spricht bei Jordanien-Besuch über deutsche Asylpolitik

Amman – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich während seiner Auslandsreise in Jordanien zur deutschen Flüchtlingspolitik geäußert. In der jordanischen Zeitung „Al Ghad“ mahnte er eine klare Unterscheidung zwischen Flucht vor Krieg und Verfolgung einerseits und der Migration aus wirtschaftlichen Gründen andererseits an. „Um den politisch Verfolgten auch in Zukunft gerecht werden zu können, müssen wir diese Unterscheidung wieder ernst nehmen“, sagte der Bundespräsident.

In Jordanien dankte Steinmeier dem Land für die Aufnahme hunderttausender syrischer Flüchtlinge. Zudem sicherte er dem Land weitere deutsche Unterstützung zu. Deutschland sehe das Engagement Jordaniens mit „großem Respekt und mit Bewunderung“, sagte er im Gespräch mit König Abdullah in der Hauptstadt Amman. Ungeachtet der riesigen Belastung sei Jordanien weiterhin „ein Anker der Stabilität“ in der Region. Deutschland sei nach den USA die zweitgrößte Gebernation in Jordanien.

In Jordanien leben nach offiziellen Angaben mehr als 600 000 Flüchtlinge aus Syrien. Noch einmal so viele befinden sich nach Schätzungen unregistriert in dem Land mit nur knapp zehn Millionen Einwohnern. Vordringlich sei deshalb die Schaffung von Arbeitsplätzen, erklärte der Bundespräsident.

Am Montag besucht Steinmeier bei seiner Auslandsreise ein Flüchtlingslager mit rund 30 000 Syrien-Flüchtlingen und den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak, wo rund 300 Bundeswehrsoldaten mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Danach reist er in den Libanon weiter.

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