Die Finanztransaktionssteuer

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Über eine Finanztransaktionssteuer wird seit Jahren debattiert – im Zuge der jüngsten Krise wieder verstärkt, um die Verursacher an den Kosten zu beteiligen. Die Idee der Abgabe geht auf den US-Ökonomen James Tobin zurück.

Er brachte 1972 eine Abgabe auf alle grenzüberschreitenden Devisenspekulationen ins Spiel.

In Europa hatte die EU-Kommission bereits 2011 eine Steuer vorgeschlagen, die grundsätzlich alle Finanztransaktionen erfassen sollte. Eine EU-weite Regelung scheiterte aber.

Ende September 2012 strebten Deutschland und Frankreich daher die Einführung auf dem Wege der verstärkten Zusammenarbeit zusammen mit anderen Partnern an. Bisher wollen elf EU-Länder mitziehen. Die Umsetzung hakt aber. Der juristische Dienst des EU-Rates zweifelt die Rechtmäßigkeit an – im Gegensatz zu Experten der EU-Kommission.

Den elf teilnehmenden EU-Staaten winken nach einer Schätzung der EU-Kommission Einnahmen von jährlich 34 Milliarden Euro. Nach den Brüsseler Vorschlägen soll der Handel mit Aktien, Anleihen und Fondsanteilen mit 0,1 Prozent des Verkaufspreises belastet werden. Bei Termingeschäften würden 0,01 Prozent fällig.

Ausgenommen werden könnte die Ausgabe von Anleihen und Währungen, damit Regierungen und Unternehmen sich weiter gut Kapital beschaffen können. Kritiker befürchten, dass Unternehmen ihren kurzfristigen Kreditbedarf schwerer und nur zu deutlich gestiegenen Preisen decken können. Auch gebe es die Gefahr einer Abwanderung von Finanzfirmen.

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