Fatales Signal

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Ukraine: Tsipras gegen schärfere Sanktionen. Alexis Tsipras gefällt sich offensichtlich in der Rolle des enfant terrible, das den Europäern auf der Nase herumtanzt.

Während die EU-Partner noch hofften, der neue griechische Premier werde mit dem Amtsantritt seine bizarre Wahlkampfrhetorik abschalten und in die konstruktive Rolle des Problemlösers für die Schuldenkrise schlüpfen, sorgt der für einen spektakulären Paukenschlag auf einem ganz anderen Schauplatz: Seine lautstarke Absage an eine Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland gibt Anlass zu ernster Sorge.

Zwar mag in der Tat einiges gegen ein Drehen an der Sanktionsschraube sprechen; wenn Tsipras aber auch in puncto Russland die öffentliche Konfrontation mit dem Rest der EU sucht, ist das ein fatales Signal. Der einzige echte Trumpf der Europäer im Ukraine-Konflikt ist ihre Einigkeit im Angesicht eines Aggressors. Ohne sie würde das Sanktionsinstrument zur stumpfen Waffe. Dass Tsipras, der als Oppositionsführer Strafmaßnahmen gegen Moskau stets ablehnte, nach seinem Amtsantritt als erstes den russischen Botschafter empfing, ist in diesem Zusammenhang ein bemerkenswerter Vorgang: Man kann sich unschwer vorstellen, wie Putin sich über die Gelegenheit freut, einen Keil in die Phalanx seiner Gegner zu treiben.

Der Rettung Griechenlands leistet Tsipras mit seinem Verbalrabaukentum allerdings einen Bärendienst. Je lauter, unverschämter und unkooperativer er auftritt, desto schwieriger wird es für die Regierungen der Partnerstaaten, insbesondere die Kanzlerin, jedwedes Entgegenkommen vor der heimischen Bevölkerung zu rechtfertigen.

Lorenz von Stackelberg

Sie erreichen den Autor unter

Lorenz.Stackelberg@ovb.net

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