Die Ergebnisse des Ostpartnerschafts-Gipfels

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Neue Abkommen: Die beiden früheren Sowjetrepubliken Georgien und Moldau paraphierten ihre Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU. Die Verträge sollen 2014 unterschrieben werden und können dann vorläufig in Kraft treten.

Visa: Aserbaidschan unterzeichnete einen Vertrag zur Visa-Erleichterung. Weißrussland signalisierte, über Visa-Erleichterungen mit der EU verhandeln zu wollen. Das wird als Fortschritt des autoritär regierten Landes gewertet.

Ukraine: Die Europäer halten die Tür für die Ukraine offen, auch wenn das unterschriftsreife Assoziierungsabkommen auf Eis liegt. Ein Zeitplan für die Unterzeichnung fehlt. Auch ein geplantes Abkommen mit Armenien konnte nicht paraphiert werden, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Vilnius.

Nächster Gipfel: Der nächste Ostpartnerschafts-Gipfel ist in der ersten Hälfte des Jahres 2015 im lettischen Riga geplant.

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