Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Energiekrise

Regierung versucht zu beruhigen: Entlastungen sollen Gasumlage abmildern

  • Nail Akkoyun
    VonNail Akkoyun
    schließen

Die Energiekrise ist im vollen Gange, jetzt kommt noch die Gasumlage obendrauf. Die Ampel-Koalition verspricht Abhilfe – aber wie?

Berlin – Die Bundesregierung hat der Bevölkerung und der Wirtschaft versichert, dass Entlastungen greifen werden, wenn ab Oktober die neue zusätzliche Gasumlage zu zahlen ist. Grünen-Chef Omid Nouripour kündigte dafür einen „gemeinsamen Kraftakt“ an.

Nouripour sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Dienstag (16. August), dass man „besonders Menschen mit geringen und mittleren Einkommen gezielt unterstützen“ müsse. Doch „auch viele Mittelständler“ seien von den steigenden Energiekosten betroffen. Die Ampel-Koalition habe sich zudem bereits verständigt, den Schutzschirm für Unternehmen, die wegen der hohen Energiepreise in Schwierigkeiten seien, zu verlängern.

Sein Parteikollege Robert Habeck versprach den Unternehmen, weitere Maßnahmen zumindest zu prüfen. Die konkrete Ausgestaltung ist allerdings unklar. Am Montagabend (15. August) sagte der Bundeswirtschaftsminister im ZDF-„Heute Journal“, für Unternehmen sei bereits ein System von Wirtschaftshilfen aufgebaut worden. „Ob es da noch Nachsteuerungsbedarf gibt, das schauen wir uns gerade nochmal sehr genau an.“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck informiert am Montag (15. August) zur Gasumlage.

Gasumlage: Kanzler Scholz will in Energiekrise „niemanden allein lassen“

Die Gasumlage bedeutet zunächst zusätzlich 2,4 Cent pro Kilowattstunde, die alle Verbraucherinnen und Verbraucher bezahlen müssen, Privathaushalte ebenso wie Firmen. Mit der Umlage sollen erhöhte Beschaffungskosten von Großimporteuren ausgeglichen werden, um diese vor der Pleite und das deutsche Energiesystem vor dem Kollaps zu bewahren. Auslöser der steigenden Gaspreise war der Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar.

Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im Überblick

Olaf Scholz spricht zur Energiepolitik.
Robert Habeck auf Deutschlandtour.
Christian Lindner im Kanzleramt in Berlin am 27. Juli 2022.
Nancy Faeser (SPD), alte und neue Landesvorsitzende der SPD in Hessen und Bundesinnenministerin, freut sich über ihre Wiederwahl.
Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im Überblick

Der Zuschnitt eines neuen Entlastungspakets ist in der rot-grün-gelben Bundesregierung noch umstritten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versicherte am Montag auf Twitter: „Wir lassen niemanden allein mit den höheren Kosten.“ Zuvor hatte bereits Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann gesagt: „Wenn die Umlage zum 1. Oktober dieses Jahres fällig wird, werden auch weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes bereit sein.“

Die Regierung will auch verhindern, dass auf die Gasumlage noch Mehrwertsteuer zu zahlen ist, die dem Staat zugutekäme  – ungeklärt ist aber noch, ob das EU-Recht das zulässt. Unionsfraktionsvize Jens Spahn nannte dies im Gespräch mit dem Spiegel zynisch und kündigte an: „Wenn die Ampel die Mängel nicht zügig behebt, werden wir im September die Aufhebung der Umlage im Bundestag beantragen.“ (nak/dpa)

Rubriklistenbild: © Britta Pedersen/dpa

Kommentare