RAJOY BLEIBT SPANISCHER MINISTERPRÄSIDENT

Ein zu duldendes Übel

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Er hat es geschafft. Mariano Rajoy darf Spanien wieder regieren.

Ein Sieger aber, das ist er ganz sicher nicht. Seine Mimik bei der Verkündung des Abstimmungsergebnisses sprach Bände. Rajoy durfte gewinnen, um eine seit 300 Tagen währende Blockade der Regierung in Madrid endlich zu beenden. Doch der Preis, den er dafür zahlen muss, ist hoch. Und die Chance, dass in Spaniens Politik nun Frieden einkehren wird, ist minimal.

Was auch immer der Premier künftig angehen wird – seien es Gesetze oder Beschlüsse im Parlament –, er muss um Hilfe bitten. Und die wird es nicht umsonst geben. Es steht zu befürchten, dass vor allem Zugeständnisse an Kritiker und Gegenspieler Rajoys neue Amtszeit prägen werden. Er braucht die Sozialisten, die ihn hart bekämpft haben und sich erst nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden Sanchez zur Stimmenthaltung entschieden haben. Daran, dass sie in Rajoy nicht den Regierungschef sehen, den Spanien verdient hat, lassen sie aber auch jetzt keinen Zweifel. Und dann braucht Rajoy vor allem die Linkspartei Podemos, doch deren Chef Iglesias sieht in ihm nur ein aus taktischen Gründen zu duldendes Übel.

Rajoy weiß, dass er harte Zeiten vor sich hat. Es klang wie ein Hilferuf, als er von den Parlamentariern Reife forderte, um Spanien und Europa endlich vermitteln zu können, dass es in Madrid wieder eine Regierung gibt. Es wäre nicht der erste Ruf, der an parteitaktischen Mauern zerschellt.

Werner Menner

Sie erreichen den Autor unter

Werner.Menner@ovb.net

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