„Die Bundeswehr hat dort keine Blümchen gepflückt“

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Tödliche Waffe: Unbemannte Kampfdrohne „Reaper“. dpa

Hitzige Debatte über eine deutsche Verantwortung für die gezielte Tötung von Talibankämpfern in Afghanistan. Berlin – Der frühere Bundeswehr-General Egon Ramms wunderte sich doch sehr, als er die „Bild“-Schlagzeile las.

„Geheimpapier über Killer-Kommandos“ stand da in großen Lettern. Und: „So halfen Bundeswehr und BND beim Töten der Taliban“. Ramms war von 2007 bis 2010 der oberste Nato-Befehlshaber für den Afghanistan-Einsatz. Im Jahr 2010 eskalierte der Konflikt mit den Taliban, die Nato ging mit einer massiven Aufstockung der Truppen in die Offensive. Wenn einer den Überblick hat, was damals in Afghanistan passiert ist, dann Ramms.

Dass die Bundeswehr beim Töten der Taliban geholfen haben soll, muss für jemanden wie ihn normal bis untertrieben klingen. Deutsche Soldaten haben mit eigenen Händen Taliban im Gefecht getötet. Sie haben die Aufständischen offensiv bekämpft, etwa mit der „Operation Halmasag“ (Operation Blitz) im Herbst 2010. Es war die erste Kriegsoffensive in der Geschichte der Bundeswehr.

Spezialkräfte der Bundeswehr waren bereits ab 2002 im Kampfeinsatz, unter anderem in der am stärksten umkämpften Provinz Kandahar im Süden des Landes. „Sie haben dort im Raum Kandahar, das kann ich glaubhaft versichern, bestimmt keine Blümchen gepflückt“, sagt Ramms.

In den Berichten geht es aber nicht um die Gefechte der Bundeswehr, sondern um die gezielte Tötung einzelner Taliban-Kämpfer – zum Beispiel mit den „Predator“ (Raubtier) und „Reaper“ (Vollstrecker) genannten Drohnen der US-Streitkräfte. Die Diskussion, inwieweit Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst daran beteiligt waren, wurde schon vor Jahren geführt.

Jetzt gibt es aber neue Details. Auf der „Todesliste“ der internationalen Schutztruppe Isaf sollen zeitweise 750 Personen gestanden haben. Der Bundeswehr-General Markus Kneip, 2011 Kommandeur der deutschen Truppen in Afghanistan, soll persönlich Namen für die Liste ausgewählt haben. Kneip ist heute der wichtigste Berater von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Auslandseinsätze und begleitet sie auf jeder Einsatzreise.

Das Verteidigungsministerium bestreitet nicht, dass die Bundeswehr Informationen für die sogenannte „Joint Prioritized Effects List“ (Gemeinsame priorisierte Wirkungsliste) mit Aufständischen geliefert hat. Sie betont aber, dass die deutsche Seite nie eine Tötung empfohlen habe, sondern stets eine „Festsetzung“.

Das Problem: Einfluss auf die Verwendung der Informationen durch andere Bündnispartner hatte die Bundeswehr nicht. Es ist also gut möglich, dass die USA deutsche Daten für gezielte Tötungen genutzt haben.

Die Drohnen-Angriffe in Afghanistan gehen unterdessen weiter, obwohl über dem Hauptquartier der internationalen Truppen die Fahne des Isaf-Kampfeinsatzes bereits eingeholt wurde. Als am Sonntag in Kabul die Zeremonie zur Beendigung der Kampf-Mission stattfand, wurde im Osten des Landes ein Auto von einer US-Drohne zerstört. Nach Polizeiangaben starben vier Taliban. Michael fischer

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